Bildung & Kinder
Ein guter Schritt beim Freiburg-Pass
Mehr Ausgabestellen mehr Berechtigte und erweiterte Öffentlichkeitsarbeit: beim Freiburg-Pass geht einiges voran. Vor einem knappen Jahr haben wir mit anderen Fraktionen beantragt, den Freiburg-Pass, der Freiburger:innen mit geringen Einkommen die Teilhabe am gesellschaftlichen Erleben erweitern soll, zu verbessern. Jetzt hat der Gemeinderat weitreichende Änderungen beschlossen.
Bäderpreise: Familien entlasten
Bei der Neugestaltung der Bäderpreise haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen darum gerungen, vor allem junge Familien bei den Preisen zu entlasten – mit dem Ergebnis, dass Kinder bis zu ihrem 7. Geburtstag ab 2024 kostenlos in Schwimmbad können.
Preisgestaltung der Freiburger Bäder
Zur aktuellen Diskussion um die Neugestaltung der Schwimmbadpreise schlagen drei
Fraktionen im Freiburger Gemeinderat (Grüne, SPD/Kulturliste, JUPI) mehrere Maßnahmen vor,
um die Verwaltungsvorlage familienfreundlicher zu gestalten.
Fraktion vor Ort: FT von 1844
Vielen Dank an die Freiburger Turnerschaft von 1844, die uns einen exklusiven Einblick in die Vereinsentwicklung sowie die aktuellen Bauprojekte gewährte.
Freude über die Lösung an der Sportachse-Ost
Mit großer Freude hat die SPD/Kulturliste den Vorschlag zur Weiterentwicklung der Sportachse Ost aufgenommen, von dem viele Kinder und Jugendliche in Freiburg profitieren werden.
Kostenlose Sonnencreme
Um die Bevölkerung beim Schutz vor Sonne und damit mittelfristig bei der Hautkrebs-Vorsorge zu unterstützen, möchten wir nach dem niederländischen Vorbild auch in Freiburg Sonnencreme kostenlos ausgeben und haben dazu eine Anfrage an die Verwaltung gestellt.
Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Fraktion vor Ort: Kleineschholz
Am letzten Montag waren wir wieder mit der Fraktionssitzung vor Ort. Dieses Mal: Im Pavillon für Alle – einem Verein, der Baugruppen in Kleinescholz bei der Verwirklichung von bezahlbarem Wohnraum unterstützt.
Schulkindbetreuung in Freiburg
Unser Ziel ist eine zuverlässige und flächendeckende Schulkindbetreuung in ganz Freiburg. Wie im vergangenen Schuljahr auch, verdichten sich aktuell die Hinweise, dass viele Eltern für das kommende Schuljahr 2023/2024 keinen Betreuungsplatz für ihre Kinder erhalten oder sich auf einer Warteliste wiederfinden werden. Hier geht es zu unserer Anfrage.
Öffentlicher Raum
Nicht zuletzt aufgrund der jährlich wiederkehrenden Auseinandersetzungen zwischen Anwohnenden und nächtlich Feiernden Freiburgerinnen und Freiburgern haben wir eine Anfrage gestellt, in der wir den aktuellen Stand der Umsetzung des Präventionskonzeptes abfragen.
Fraktion vor Ort: In Weingarten
Nach der zweiwöchigen Pfingstpause sind wir mit einer Fraktionssitzung vor Ort im interkulturellen Kinder- und Familienzentrum in Weingarten wieder gestartet.
Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Kitagebühren in Freiburg
Die Kosten für das Kita-Personal und den Betrieb der zahlrichen Kitas in Freiburg galoppieren davon. Weil das Land Baden-Württemberg sich weiterhin weigert, die Eltern zu unterstützen, steigen nun auch in Freiburg die Elterbeiträge. Lesen Sie hier die Position unserer Fraktion.
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Herzlich Willkommen, Ismael Hares!
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023 wurde Ismael Hares als neuer Stadtrat der SPD/Kulturliste Gemeinderatsfraktion vereidigt. Er folgt auf Julien Bender, der dem Gemeinderat und unserer Fraktion seit dieser Legislaturperiode angehörte und sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Räume für die Musikschule
Die Raumnot der Musikschule hat sich durch die plötzliche Sperrung der Stadthalle kurz vor Weihnachten dramatisch zugespitzt. Jenseits des kulturellen Prestiges und der Frage nach einer zukünftigen Nutzung dieses wichtigen städtischen Gebäudes gilt es nun in erster Linie den unmittelbar betroffenen Nutzergruppen im Haus aus ihrer unverschuldeten Notlage zu helfen.
Essen an den Schulen und Kitas
Die Umstellung des Essensangebots an den Schulen und städtischen Kitas auf künftig nur noch eine vegetarische Menülinie war eines der heiß debattierten Themen der letzten Gemeinderatssitzung. In seinem Redebeitrag begründete Julien Bender die Zustimmung der Fraktion zur Umstellung und machte dabei noch einmal deutlich, worum es im Kern bei der Einführung des Schulessens ging und weiterhin geht: Jedem Kind zumindest eine warme und gesunde Mahlzeit am Tag zu ermöglichen.
Wie wollen wir leben?
Gerne nutzen wir den Jahreswechsel, um gemeinsam mit Ihnen einen positiven Blick in die Zukunft zu wagen. Vielleicht bietet unser „Quartier der Zukunft“ hierfür ein paar positive Anregungen und lädt zum gedanklichen Verweilen ein.
Einsparvorschläge aufgrund der Nichtweitergabe der Tarifanpassungen
Mit einer Anfrage möchten wir in Erfahrung bringen, welche Auswirkungen der im Doppelhaushalt beschlossenen Nichtweitergabe der Tarifkostensteigerungen konkret bei den betroffenen Institutionen hatte, um im Frühjahr 2022, wenn endgültige Zahlen über das Jahr 2021 vorliegen, handlungsfähig zu sein.
Städtepartnerschaft mit Isfahan
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 05.10. mit deutlicher Mehrheit und mit den Stimmen der SPD-Kulturliste für die Beibehaltung der Städtepartnerschaft mit Isfahan ausgesprochen. In seinem Redebeitrag unterstreicht Julien Bender, warum es trotz aller berechtigten Kritik richtig ist, hier auf den „Wandel durch Annäherung“ zu setzen.
Grundschulen mit Luftfiltern ausstatten
Das neue Schuljahr hat nun begonnen und Teile des Gemeinderats blicken vor dem Hintergrund der steigenden Inzidenzen durchaus mit Sorge auf den Herbst bzw. Winter. Wir sind der Meinung, dass das Thema: „Raumlufttechnische Anlagen und mobile Luftfilteranlagen in Freiburger Grundschulen“ in öffentlicher Sitzung des Gemeinderat mit den zuständigen Bürgermeistern diskutiert werden muss.
Mobile Luftfilteranlagen in Klassenzimmern und Haftungsfragen
Nachdem die Stadtverwaltung eine Elterninitiative wochenlang beim Engagement, Klassenzimmer in Tiengen mit Luftfiltergeräten auszustatten, blockiert hatte, haben wir eine Anfrage gestellt.
SPD/Kulturlisten Anträge bis Juli 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis zur Sommerpause initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Luftfilteranlagen in Freiburger Grundschulen
Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, die Kommunen bei der Anschaffung von Luftfiltern finanziell zu unterstützen, stellt sich für uns die Frage, wie weit die Verwaltung diesbezüglich ist.
Räume für Jugendliche schaffen
Da immer mehr Aufenthaltsorte, wie zuletzt der Lederleplatz, in der Nutzung stark eingeschränkt werden, halten wir es für dringend notwendig, Bereiche für Jugendliche ohne Konsumzwang, als „Jugend-Areas“, zu identifizieren.
Freiburger Grundschulen mit Luftfiltern ausstatten
In zwei Wochen endet ein Schuljahr, das alle Beteiligten enorm belastet hat. Die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern hangelten sich im Wechsel zwischen Fernlernen und Präsenzunterricht von Woche zu Woche. Auch wenn sich die Corona-Lage derzeit entspannt, müssen daher jetzt die richtigen Maßnahmen getroffen werden, um die Schulen im kommenden Herbst und Winter offenhalten zu können. Ein Baustein dafür ist der Einbau von raumlufttechnischen Anlagen (kurz RLTs) und die Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte…
Schule am Tuniberg: einen entscheidenden Schritt nähergekommen
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung grünes Licht für den zukünftigen Standort einer weiterführenden Schule mit gymnasialer Oberstufe am Tuniberg gegeben.
Maskenschutz in Grundschulen
In der Stadt Freiburg besteht kein verpflichtender Maskenschutz für Grundschüler, was zahlreiche Eltern und Lehrer_innen beunruhigt. Mit unserer Anfrage soll schnellstmöglich geklärt werden, ob das Heilbronner Vorgehen, mit einer Allgemeinverfügung einen verpflichtenden Maskenschutz für Grundschulen zu erlassen, auch für Freiburg in Frage käme.
Schwerpunkte der SPD/Kulturliste im DHH
Der Doppelhaushalt 2021/2022 wird im April beschlossen – bis dahin haben die Fraktionen die Gelgenheit mit Änderungsanträgen den Haushhalt zu formen. Hier könnt Ihr euch über die Schwerpunkte der SPD/Kulturliste informieren.