Bildung & Kinder
Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Kitagebühren in Freiburg
Die Kosten für das Kita-Personal und den Betrieb der zahlrichen Kitas in Freiburg galoppieren davon. Weil das Land Baden-Württemberg sich weiterhin weigert, die Eltern zu unterstützen, steigen nun auch in Freiburg die Elterbeiträge. Lesen Sie hier die Position unserer Fraktion.
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Herzlich Willkommen, Ismael Hares!
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023 wurde Ismael Hares als neuer Stadtrat der SPD/Kulturliste Gemeinderatsfraktion vereidigt. Er folgt auf Julien Bender, der dem Gemeinderat und unserer Fraktion seit dieser Legislaturperiode angehörte und sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Räume für die Musikschule
Die Raumnot der Musikschule hat sich durch die plötzliche Sperrung der Stadthalle kurz vor Weihnachten dramatisch zugespitzt. Jenseits des kulturellen Prestiges und der Frage nach einer zukünftigen Nutzung dieses wichtigen städtischen Gebäudes gilt es nun in erster Linie den unmittelbar betroffenen Nutzergruppen im Haus aus ihrer unverschuldeten Notlage zu helfen.
Essen an den Schulen und Kitas
Die Umstellung des Essensangebots an den Schulen und städtischen Kitas auf künftig nur noch eine vegetarische Menülinie war eines der heiß debattierten Themen der letzten Gemeinderatssitzung. In seinem Redebeitrag begründete Julien Bender die Zustimmung der Fraktion zur Umstellung und machte dabei noch einmal deutlich, worum es im Kern bei der Einführung des Schulessens ging und weiterhin geht: Jedem Kind zumindest eine warme und gesunde Mahlzeit am Tag zu ermöglichen.
Wie wollen wir leben?
Gerne nutzen wir den Jahreswechsel, um gemeinsam mit Ihnen einen positiven Blick in die Zukunft zu wagen. Vielleicht bietet unser „Quartier der Zukunft“ hierfür ein paar positive Anregungen und lädt zum gedanklichen Verweilen ein.
Einsparvorschläge aufgrund der Nichtweitergabe der Tarifanpassungen
Mit einer Anfrage möchten wir in Erfahrung bringen, welche Auswirkungen der im Doppelhaushalt beschlossenen Nichtweitergabe der Tarifkostensteigerungen konkret bei den betroffenen Institutionen hatte, um im Frühjahr 2022, wenn endgültige Zahlen über das Jahr 2021 vorliegen, handlungsfähig zu sein.
Städtepartnerschaft mit Isfahan
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 05.10. mit deutlicher Mehrheit und mit den Stimmen der SPD-Kulturliste für die Beibehaltung der Städtepartnerschaft mit Isfahan ausgesprochen. In seinem Redebeitrag unterstreicht Julien Bender, warum es trotz aller berechtigten Kritik richtig ist, hier auf den „Wandel durch Annäherung“ zu setzen.
Grundschulen mit Luftfiltern ausstatten
Das neue Schuljahr hat nun begonnen und Teile des Gemeinderats blicken vor dem Hintergrund der steigenden Inzidenzen durchaus mit Sorge auf den Herbst bzw. Winter. Wir sind der Meinung, dass das Thema: „Raumlufttechnische Anlagen und mobile Luftfilteranlagen in Freiburger Grundschulen“ in öffentlicher Sitzung des Gemeinderat mit den zuständigen Bürgermeistern diskutiert werden muss.
Mobile Luftfilteranlagen in Klassenzimmern und Haftungsfragen
Nachdem die Stadtverwaltung eine Elterninitiative wochenlang beim Engagement, Klassenzimmer in Tiengen mit Luftfiltergeräten auszustatten, blockiert hatte, haben wir eine Anfrage gestellt.
SPD/Kulturlisten Anträge bis Juli 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis zur Sommerpause initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Luftfilteranlagen in Freiburger Grundschulen
Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, die Kommunen bei der Anschaffung von Luftfiltern finanziell zu unterstützen, stellt sich für uns die Frage, wie weit die Verwaltung diesbezüglich ist.
Räume für Jugendliche schaffen
Da immer mehr Aufenthaltsorte, wie zuletzt der Lederleplatz, in der Nutzung stark eingeschränkt werden, halten wir es für dringend notwendig, Bereiche für Jugendliche ohne Konsumzwang, als „Jugend-Areas“, zu identifizieren.
Freiburger Grundschulen mit Luftfiltern ausstatten
In zwei Wochen endet ein Schuljahr, das alle Beteiligten enorm belastet hat. Die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern hangelten sich im Wechsel zwischen Fernlernen und Präsenzunterricht von Woche zu Woche. Auch wenn sich die Corona-Lage derzeit entspannt, müssen daher jetzt die richtigen Maßnahmen getroffen werden, um die Schulen im kommenden Herbst und Winter offenhalten zu können. Ein Baustein dafür ist der Einbau von raumlufttechnischen Anlagen (kurz RLTs) und die Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte…
Schule am Tuniberg: einen entscheidenden Schritt nähergekommen
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung grünes Licht für den zukünftigen Standort einer weiterführenden Schule mit gymnasialer Oberstufe am Tuniberg gegeben.
Maskenschutz in Grundschulen
In der Stadt Freiburg besteht kein verpflichtender Maskenschutz für Grundschüler, was zahlreiche Eltern und Lehrer_innen beunruhigt. Mit unserer Anfrage soll schnellstmöglich geklärt werden, ob das Heilbronner Vorgehen, mit einer Allgemeinverfügung einen verpflichtenden Maskenschutz für Grundschulen zu erlassen, auch für Freiburg in Frage käme.
Schwerpunkte der SPD/Kulturliste im DHH
Der Doppelhaushalt 2021/2022 wird im April beschlossen – bis dahin haben die Fraktionen die Gelgenheit mit Änderungsanträgen den Haushhalt zu formen. Hier könnt Ihr euch über die Schwerpunkte der SPD/Kulturliste informieren.
Gemeinschaftsschule Dietenbach
Hier geht es zum Redebeitrag zur Gemeinschaftsschule Dietenbach von unserem bildungspolitischen Sprecher Julien Bender.
Auf ein Neues Miteinander
Wir möchten uns an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die unter sehr erschwerten Bedingungen ihre Arbeit für unsere Gesellschaft geleistet haben.
Gemeinderat am 07. und 08.12.2020
Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres erstreckte sich aufgrund der umfangreichen Tagesordnung als Doppelsitzung unter Corona-Bedingungen über zwei Tage (7./8.12.). Neben der Einbringung des Doppelhaushalts 2021/22 standen aktuell dringliche Probleme ebenso auf der Tagesordnung wie zukunftsweisende Beschlüsse.
Kita-Ausbau weiter vorantreiben
Hier kommentiert Julia Söhne den heute gefassten Beschluss zur Kindertagesstättenbedarfsplanung.
Schulschwimmen muss stattfinden
Laut aktueller Corona-Verordnung vom 02. November 2020 des Landes Baden-Württemberg ist Schulschwimmen weiterhin erlaubt. Dennoch ist Schulschwimmen in Freiburg angeblich ab sofort nicht mehr möglich. In einer Anfrage bitten wir den Sachverhalt aufzuklären.
CO2-Melder für Klassenzimmer
Wir haben der Verwaltung ein paar Fragen zum Thema: „Einsatz von CO2-Messgeräten in Klassenzimmern“ gestellt. Hier könnt ihr die Hintergründe dazu nachlesen…
Ein Jahr SPD/Kulturliste
Die SPD und die Kulturliste entschieden sich nach der Kommunalwahl 2019 gemeinsame Wege zu gehen und eine Fraktionsgemeinschaft aus den 6 gewählten SPD-Mitgliedern und dem gewählten Mitglied der Kulturliste zu gründen.
Dem Müll eine Abfuhr erteilen
In diesem Amtsblattartikel berichten wir über den Beschluss zu mehr Sauberkeit in der Stadt sowie über die unkomlizierte Förderung beim alternativen Ferienprogramm.
Corona als Brennglas
Die in den vergangenen Wochen unabhängig voneinander erhobenen Corona-Studien zeigen wie unter einem Brennglas, dass während der Krise eine Retraditionalisierung stattgefunden hat.
Rede zur „Stelle zur Gleichberechtigung der Frau“
Hier könnt Ihr den Redebeitrag zum Thema „Stelle zur Gleichberechtigung der Frau“ der Gemeinderatssitzung am 14.07. nachlesen.