Doppelhaushalt 2023/2024

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Soziale und kultureller Zusammenhalt

Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den Zusammenhalt zu stärken. „Wir sind mit dem eingebrachten Haushalt grundsätzlich zufrieden. Seit Jahren kämpfen wir im Haushalt für den Schwerpunkt ´bezahlbares Wohnen´. Mit 120 Millionen € liegt endlich ein klarer Fokus in diesem Bereich”, freut sich Julia Söhne, Fraktionsvorsitzende. Ergänzungsbedarf sieht die SPD/Kulturliste im vorliegenden Doppelhaushalt indes bei der Unterstützung von Wohnungslosen sowie Kindern und Jugendlichen, im Migrations- und Kulturbereich.

Lobby für Wohnungslose, Kinder und Jugendliche und Migrant_innen stärken

Mit „Brückenschlag“ sollen Menschen in Wohnungen vermittelt werden. Unterstützung benötigt auch die Pflasterstub‘ als wichtige Anlaufstelle für Wohnungslose. Ludwig Striet, sozialpolitischer Sprecher, betont: „Sie bietet in den kalten Monaten einen Ort zum Aufhalten und Aufwärmen, der auch von der Szene akzeptiert wird“. Zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen soll das FMGZ, Fluss e.V., das JHW und der Stadtjugendring gestärkt und Mittel für eigene Jugendprojekte bereitgestellt werden. Weiter unterstützen wir die Sprachentwicklung aller Kinder. Die Schule am Tuniberg ist zudem längst überfällig: Hier wird eine Planungsrate über 1 Millionen € beantragt. Schließlich erhöhen wir den Kinder- und Jugendzuschuss für Sportvereine um 100.000 €. Mit der Unterstützung von Refugium, Medinetz, P3, Stadtpiraten, Fairburg, den Sozialdienst muslimischer Frauen, CAPOA, Eine Welt Forum und Wahlkreis 100% soll der Zugang zum Arbeitsmarkt, zur Gesundheitsversorgung und zur politischen Partizipation gestärkt werden.

Nachhaltige Mobilität

Die SPD/Kulturliste beantragt zudem mehr Mittel für den P&R-Ausbau. „Um die vielen Pendler_innen auf den öffentlichen Nahverkehr zu bringen, müssen unsere P&R-Plätze ausgebaut werden”, meint Stefan Schillinger, stellv. Fraktionsvorsitzender und betont den positiven Einfluss auf das Klima.

Kulturelle Teilhabe ermöglichen

Festivals wie Freiburg Stimmt Ein, Frei Art, Ins Weite, Cordiale, EasyStreet und Notstrom Festival sind für alle Freiburger_innen. Sie ermöglichen kulturelle Teilhabe und müssen fortgeführt und ausgebaut werden. Junge Impulsgeber/innen wie DEPLHI Space, Kulturaggregat, Slow-Club, Jugendkunstparcour und Open Art sollen in ihrer Innovationskraft gestärkt werden. „Die Zwischenlösung zur Unterbringung der Musikschule hat höchste Priorität“, sagt Atai Keller.

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