Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte:
Sozialer Zusammenhalt
Die SPD/Kulturliste war mit zahlreichen Anträgen zur Unterstützung von Wohnungslosen, Kindern und Jugendlichen sowie der Integration erfolgreich. Rund 100.000 Euro mehr kommt der Wohnungslosenhilfe zugute: Die Öffnungszeiten der anerkannten Anlaufstelle, Pflasterstub, werden verlängert, auch das Projekt Brückenschlag, das Menschen in Wohnungen vermittelt, kann endlich starten.
Auch die Anträge im Kinder- und Jugendbereich wurden durchweg angenommen: Unterstützungs- und Hilfsangebote sowie Beratungsstellen des Frauen- und Mädchengesundheitszentrums, von Frauenhorizonte, Wendepunkt und dem Jugendhilfswerk werden fortan mit rund 290.000 Euro gestärkt, der Stadtjugendring mit zusätzlichen 85.000 Euro sowie das Jugendbüro mit 40.000 Euro für ein Budget von Jugendbeteiligungsprojekten.
Mit insgesamt rund 380.000 Euro für die P3-Werkstatt, MediNetz, Fairburg, den Sozialdienst muslimischer Frauen, CAPOA, Eine Welt Forum und Wahlkreis 100% wird der Zugang zu Arbeitsmarkt, Gesundheitsversorgung und politischer Partizipation für Neubürger_innen deutlich ausgebaut.
Um Pendler_innen von der Straße auf den ÖPNV zu bringen, hat die SPD/Kulturliste erfolgreich die Mittel für den P&R-Ausbau um eine halbe Millionen Euro erhöht.
Kulturstadt wird weiterentwickelt: elf neue Kulturgesichter
Die zweite Lesung endete mit der Annahme von 34 Kulturanträgen! Uns gelang es, den kulturellen Zusammenhalt spürbar zu stärken. Kostenfreie und allgemein erlebbare Angebotsformate wie Freiburg Stimmt ein, das Actionprogramm des ZMF, das in den Stadtteilen stattfindende Straßentheaterfestival EasyStreet sowie das von Migrant_innen organisierte Cordiale-Festival des E-Werks verfügen fortan über eine passable Finanzierungsgrundlage.
Neu aufgenommen in die institutionelle Förderung wurden auf unsere Initiative elf neue Kulturakteur_innen. Wir freuen uns für DELPHI e.V., das Freiburger Klassenzimmertheater, den Junior Jazzchor, die Kreativpioniere im Schildacker, das Open Art Festival, PAKT e.V., das SHIBUI Kollektiv, den CSD Freiburg, sowie ClubKultur e.V. Geglückt ist ein erster kleiner Aufschlag für das Bürgerprojekt Gaskugel. „Innovation, Netzwerke und Einrichtungen – das waren gute und wichtige Beschlüsse für die Kultur. Die Musikschule darf hoffen!“, so Atai Keller.
| Nummer | Antrag |
|---|---|
| 1. | Musikschule Freiburg |
| 2. | Frauen- und Mädchengesundheitszentrum |
| 3. | Frauenhorizonte e.V. |
| 4. | Fluss e.V. |
| 5. | Jugendhilfswerk |
| 6. | Stadtjugendring |
| 7. | Wendepunkt |
| 8. | Mehrklang- Gesellschaft für Neue Musik Freiburg e.V. |
| 9. | Freiburg stimmt ein / Kultur leben e.V. |
| 10. | Zelt-Musik-Festival GmbH |
| 11. | Vereinigung Freiburger Jazzhaus e.V. |
| 12. | Israelitische Gemeinde K.d.ö.R |
| 13. | Kulturwerk des BBK-Südbaden e.V. (T66) |
| 14. | Opera Factory Freiburg e.V. |
| 15. | Kulturaggregat e.V. |
| 16. | Slow Club Freiburg e.V. |
| 17. | Kubus³ e.V. |
| 18. | Zwetajewa-Zentrum für russische Kultur an der Universität Freiburg e. V. |
| 19. | Cordiale (E-WERK Freiburg) |
| 20. | EasyStreet e.V. |
| 21. | Kreativpioniere Freiburg/Schildacker e.V. |
| 22. | DELPHI Space e.V. |
| 23. | Diakonisches Werk- Ferdinand – Weiß-Haus |
| 24. | Caritasverband Freiburg-Stadt e.V. – Wärmestube |
| 25. | Bildung für Alle – Sprachunterricht & Kinderbetreuung |
| 26. | Caritasverband Freiburg-Stadt e.V. – Refugium/ Anlaufstelle zur Versorgung traumatisierter Flüchtlinge |
| 27. | MediNetz |
| 28. | Fairburg |
| 29. | P3-Werkstatt |
| 30. | Sozialdienst muslimischer Frauen |
| 31. | Eine Welt Forum e.V. |
| 32. | Anlaufstelle Sinti und Roma |
| 33. | CAPOA Freiburg e.V. |
| 34. | Freiburger Wahlkreis 100% e.V. |
| 35. | Planungsrate für eine weiterführende Schule am Tuniberg |
| 36. | Investitionspauschale für das Theater im Marienbad (Freiburger Kinder- und Jugendtheater e.V.) |
| 37. | Investitionspauschale zum Ausbau Park&Ride Plätze |
| 38. | Topf für die Umsetzung von Jugendprojekten |
| 39. | Anschubfinanzierung für das Bürgerprojekt „Gaskugel“ |
| 40. | Stärkung des Projektes „Durchgängige Sprachbildung“ |
| 41. | Förderung des Schulschwimmen |
| 42. | Inklusion in Kitas stärken |
| 43. | Zwei Vollzeitstellen für Einbürgerung |
| 44. | Stelle zur Entwicklung eines Monitoringkonzeptes für auslaufende Sozialbindungen |