Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
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Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Bezahlbare Mieten statt Eigentumsfalle
Auf Antrag einiger konservativer Gemeinderatsfraktionen wurde in der letzten Gemeinderatssitzung über die sogenannte „Familienfreundliche Eigentumspolitik“ beraten. Die SPD/Kulturliste lehnte diese Initiative aus guten Gründen ab.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Entscheidung für Dietenbach
Eine richtungsweisende Entscheidung für den neuen Stadtteil Dietenbach: Die SPD/Kulturliste sieht die Risiken und Herausforderungen bei der Übernahme der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach durch die Stadt und begreift die Entscheidung dennoch als große Chance, um langfristig und direkt auf einen klimaneutralen und bezahlbaren Stadtteil hinzuwirken.
Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Wohngeld: Verfahren beschleunigen
Fast täglich erreichen unsere Fraktion neue Berichte über sehr lange Bearbeitungszeiten für Wohngeldanträge. Um die Verfahren zu beschleunigen, schlagen wir eine Reihe von Maßnahmen vor, die aus unserer Sicht zügig umgesetzt werden sollten.
Tariftreue als gesellschaftliche Verantwortung
Die Stadt Freiburg mit ihren Töchtern trägt große gesellschaftliche Verantwortung bei der Vergabe von Aufträgen. Damit sie dabei die Tariftreue nicht nur einfordert, sondern die tatsächliche Umsetzung auch überprüft, sehen wir Handlungsbedarf.
Wendepunkt in der Baupolitik
Die aktuelle Wohnungsmarktanalyse und die daraus hervorgehende Wohnungsbedarfsprognose markieren einen Wendepunkt in der städtischen Baupolitik.
Herzlich Willkommen, Ludwig Striet!
Am vergangenen Dienstag, den 22. November ist Ludwig Striet (31) als neuer Stadtrat vereidigt worden. Sein Engagement für eine soziale Stadt wird er künftig im Sozial- und im Bauausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft einbringen.
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