Aktuelles & Presse
Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Energiewende vor Ort
Wir haben uns in Freiburg mit der Klimaneutralität bis 2035 ein ambitioniertes Ziel gesetzt und müssen deshalb auch die Spielräume, die wir als Kommune haben, konsequent nutzen. Beim Ausbau von PV-Anlagen gilt es daher, rechtliche Hürden abzubauen.
Fraktion vor Ort: Kleineschholz
Am letzten Montag waren wir wieder mit der Fraktionssitzung vor Ort. Dieses Mal: Im Pavillon für Alle – einem Verein, der Baugruppen in Kleinescholz bei der Verwirklichung von bezahlbarem Wohnraum unterstützt.
PV-Anlagen in der Freiburger Innenstadt
Die Klimakrise schreitet für uns alle spürbar voran – und auch auf kommunaler Ebene ist jeder Beitrag gefragt, um die CO2-Emissionen zu vermindern. Die rechtlichen Hürden, die eine Installation von PV-Anlagen in der Freiburger Innenstadt derzeit verhindern, gehören daher auf den Prüfstand.
Schulkindbetreuung in Freiburg
Unser Ziel ist eine zuverlässige und flächendeckende Schulkindbetreuung in ganz Freiburg. Wie im vergangenen Schuljahr auch, verdichten sich aktuell die Hinweise, dass viele Eltern für das kommende Schuljahr 2023/2024 keinen Betreuungsplatz für ihre Kinder erhalten oder sich auf einer Warteliste wiederfinden werden. Hier geht es zu unserer Anfrage.
Wasser in Sicht – Außenbecken im Westbad kommt
Mit dem Konzept-Beschluss zur Modernisierung des Westbads in der letzten Gemeinderatssitzung rückt der Zeitpunkt der Wiedereröffnung des viele Sommer lang schmerzlich vermissten Freibads im Freiburger Westen in greifbare Nähe.
30 Jahre Nachbarschaftstreff in Weingarten
Der Nachbarschaftstreff des Diakonievereins in Weingarten wird 30 Jahre alt. Wir danken dem gesamten Team für die kontinuierliche, erfolgreiche Arbeit!
Leerstand in der Gartenstadt
Unterschiedliche Quellen berichteten uns von einem überdurchschnittlich hohen Leerstand in der Freibruger Gartenstadt in Haslach. Mit Blick auf den anhaltenden und sich weiter verschärfenden Mangel an Wohnraum wollte wir von der Verwaltung wissen, wie der aktuelle Leerstand in der Gartenstadt sich darstellt.
Statement zum Anwohnerparken
Am Dienstag, den 30.06., verkündete die Stadtverwaltung am Rande der Gemeinderatssitzung, dass auf Antrag alle zu viel bezahlten Gebühren, den Betroffenen erstatten werden.
Öffentlicher Raum
Nicht zuletzt aufgrund der jährlich wiederkehrenden Auseinandersetzungen zwischen Anwohnenden und nächtlich Feiernden Freiburgerinnen und Freiburgern haben wir eine Anfrage gestellt, in der wir den aktuellen Stand der Umsetzung des Präventionskonzeptes abfragen.
Fraktion vor Ort: In Weingarten
Nach der zweiwöchigen Pfingstpause sind wir mit einer Fraktionssitzung vor Ort im interkulturellen Kinder- und Familienzentrum in Weingarten wieder gestartet.
Mehr Flächen für bezahlbaren Wohnraum
Aktuelle Zahlen zeigen: Unter Martin Horn hat die Stadt Freiburg den Flächenzuwachs durch Ankauf von Grundstücken nahezu verdoppelt. Was weiterhin fehlt: ausreichend bezahlbarer Wohnraum. Hier ist weiterhin unser voller Einsatz gefragt.