Aktuelles & Presse
Kürzungen beim VD polarisieren
Wenige Themen wurden im Zuge der Haushaltsdebatte so kontrovers und emotional diskutiert wie die nun beschlossenen Kürzungen beim städtischen Vollzugsdienst. Die Diskussionen verliefen hier quer durch unsere Fraktion und führten schließlich zu einem getrennten Abstimmungsverhalten. In ihren jeweiligen Redebeiträgen führen Julien Bender und Stefan Schillinger ihre Argumente für bzw. gegen die Kürzung der Mittel aus.
Verkehrswende geht nur gemeinsam
Die SPD-Kulturliste hatte vor der letzten Gemeinderatssitzung für eine moderate Anhebung der Anwohnerparkgebühren mit einer Staffelung nach sozialen Kriterien argumentiert. Die nun beschlossene massive Erhöhung lehnen wir als unverhältnismäßig ab.
Modernisierungsprozess konstruktiv begleiten
Mit Gemeinderatsbeschluss vom 20.04.2021 wurde die Einleitung eines umfassenden Modernisierungsprozesses der Verwaltung beschlossen, um den zunehmenden, stets komplexeren Anforderungen einer wachsenden Stadtgesellschaft gerecht zu werden. Wir werden diesen Prozess konstruktiv begleiten und darauf achten, dass er nicht von ökonomischen Spar-Perspektiven dominiert wird, wie Julia Söhne in ihrer Rede betont.
Massive Erhöhung der Anwohnerparkgebühren führt nicht zur Verkehrswende
Grundsätzlich befürworten wir die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und die Erhöhung der Parkgebühren. Gleichwohl stellen wir uns klar gegen die massive Erhöhung u.a. der Grünen. Im Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung am 20.04.2021 argumentiert Stefan Schillinger für eine Verkehrswende, die alle mitnimmt, indem v.a. die Angebotsseite massiv ausgebaut wird.
Tempo 30 und Geschwindigkeitsmesstafel
Mit einer interfraktionellen Anfrage wollten wir von der Verwaltung wissen, ob es möglich ist, in der Falkenbergerstraße/Ensisheimer Straße weitere Tempo 30 Zonen auszuweisen.
„Die Wirklichkeit nicht in Ruhe lassen“
Im Kulturbereich war die SPD/Kulturliste bei 28 Anträgen dabei und beteiligt, von denen 18 Anträge erfolgreich ein Mehrheit bekamen ( z.B. Jugendproarte, Jazzchor, kubus e.V., alemannische Bühne, community oper, E-Werk, Theater Panoptikum, Farrenstall). Für die dritte Lesung (27.4) bleiben wir bei wenigen Anträgen (Freiburger Barockorchester, Ensemble Aventure und Kulturwerk T66).
Doppelhaushalt 2021/2022
Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.
Außenbecken Westbad: To be continued…
Nachdem klar war, dass die Verwaltung die Umsetzung des Außenbeckens im Westbad eigenmächtig gestoppt hat, haben wir in diesem Zusammenhang bereits drei Anfragen gestellt, um den Sachverhalt aufzuklären…
Maskenschutz in Grundschulen
In der Stadt Freiburg besteht kein verpflichtender Maskenschutz für Grundschüler, was zahlreiche Eltern und Lehrer_innen beunruhigt. Mit unserer Anfrage soll schnellstmöglich geklärt werden, ob das Heilbronner Vorgehen, mit einer Allgemeinverfügung einen verpflichtenden Maskenschutz für Grundschulen zu erlassen, auch für Freiburg in Frage käme.
Metzgergrün
Hier könnt Ihr unseren interfraktionellen Brief herunterladen. Darin kommentieren elf gemeinderätliche Aufsichtsratsmitglieder (von 21) das Vorgehen der Freiburger Stadtbau im Quartier Metzgergrün…
Deutlicher Anstieg von Wohngeldanträgen
In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollte die SPD/Kulturliste in Erfahrung bringen, wie sich die Fallzahlen der Wohngeldanträge und deren durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten Jahren entwickelt haben. Hier gehts zu den Antworten und der Pressemitteilung.
Teststrategie erforderlich
Der Nachweis einer Corona-Mutation in einer Freiburger Kita sowie die anschließende Berichterstattung, dass die betroffenen Kinder und Eltern nicht sofort getestet wurden, nahm unsere Fraktion zum Anlass, noch einmal auf die Dringlichkeit einer wirksamen Teststrategie hinzuweisen.
