Amtsblatt
Freiburger Grundschulen mit Luftfiltern ausstatten
In zwei Wochen endet ein Schuljahr, das alle Beteiligten enorm belastet hat. Die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern hangelten sich im Wechsel zwischen Fernlernen und Präsenzunterricht von Woche zu Woche. Auch wenn sich die Corona-Lage derzeit entspannt, müssen daher jetzt die richtigen Maßnahmen getroffen werden, um die Schulen im kommenden Herbst und Winter offenhalten zu können. Ein Baustein dafür ist der Einbau von raumlufttechnischen Anlagen (kurz RLTs) und die Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte…
Räume für Jugendliche schaffen
Da immer mehr Aufenthaltsorte, wie zuletzt der Lederleplatz, in der Nutzung stark eingeschränkt werden, halten wir es für dringend notwendig, Bereiche für Jugendliche ohne Konsumzwang, als „Jugend-Areas“, zu identifizieren.
Schule am Tuniberg: einen entscheidenden Schritt nähergekommen
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung grünes Licht für den zukünftigen Standort einer weiterführenden Schule mit gymnasialer Oberstufe am Tuniberg gegeben.
Kultursommer statt Jubiläum
Das 900 jährige Stadtjubiläum wird in die Geschichte der Stadt leider als ein durch die Pandemie verhindertes stimmungsloses Großereignis eingehen – nichtsdestotrotz sind die Weichen für einen Kultursommer gestellt.
Klimaschutz regional denken
Die Aussprache zur Klimaschutzbilanz der Stadt Freiburg bis 2018 im letzten Gemeinderat war eine wichtige Gelegenheit, den Blick nach vorne auf die kommenden Herausforderungen zu richten. Von unserer Seite wurde dabei erneut deutlich gemacht, wie wichtig die Einbindung der Region – nicht nur im Bereich Verkehr – und eine Konzentration auf die besonders effizienten Maßnahmen ist, um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Verkehrswende geht nur gemeinsam
Die SPD-Kulturliste hatte vor der letzten Gemeinderatssitzung für eine moderate Anhebung der Anwohnerparkgebühren mit einer Staffelung nach sozialen Kriterien argumentiert. Die nun beschlossene massive Erhöhung lehnen wir als unverhältnismäßig ab.
„Die Wirklichkeit nicht in Ruhe lassen“
Im Kulturbereich war die SPD/Kulturliste bei 28 Anträgen dabei und beteiligt, von denen 18 Anträge erfolgreich ein Mehrheit bekamen ( z.B. Jugendproarte, Jazzchor, kubus e.V., alemannische Bühne, community oper, E-Werk, Theater Panoptikum, Farrenstall). Für die dritte Lesung (27.4) bleiben wir bei wenigen Anträgen (Freiburger Barockorchester, Ensemble Aventure und Kulturwerk T66).
Doppelhaushalt 2021/2022
Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.
Klima- und Artenschutz
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes begrüßen wir die Entscheidung, den Klima- und Artenschutz bei Beschlüssen des Gemeinderats besser in den Blick zu nehmen.
Auf ein Neues Miteinander
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes richten wir den Blick nach vorne und auf die wichtigen Haushaltsverhandlungen aufmerksam machen.
KULTURNOTSTAND
Wer noch glaubt, an Weihnachten öffnen die Kultureinrichtungen wieder, der weiß spätestens nach der Ankündigung des Freiburger Stadttheaters, frühestens am 14. Januar wieder zu öffnen, dass es nicht so sein wird. Im Gegenteil: Kultur wird weiter geschlossen gehalten.
Wie schafft man die Verkehrswende?
In großen Schritten sausen wir in Richtung 2021 und müssen leider feststellen, dass die Fahrgastzahlen bei Bus und Bahnen aufgrund der Pandemie erheblich zurückgegangen sind. Eine Erholung ist vorerst nicht in Sicht. Neben dem Einhalten von Hygieneregeln und dem medizinischen Fortschritt sind attraktive Angebote entscheidend, um wieder mehr Kund:innen für den ÖPNV zu gewinnen.
Wohnen ist ein Menschenrecht
Mit dem Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“ hat die Verwaltung um Martin Horn ein zukunftsfähiges Papier vorlegt, das unsere volle Zustimmung findet. Viele konkrete Themen, für die wir uns schon lange eingesetzt haben, werden endlich umgesetzt.
Außengastro mit Augenmaß
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes berichten wir über den Beschluss zur Verlängerung der Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie und die damit verbundene Unterstützung der Freiburger Gastronomiebesitzer.
Amtsblattartikel Nr. 777
Im aktuellen Amtsblatt berichten wir über den Beschluss zum neuen Leitbild Migration und Integration sowie die Aufnahme der Geflüchteten aus Moria.
Nach Unzulässigkeit: Ist der Fuß- und Radentscheid nun tot?
Was sich schon länger abgezeichnet hat ist nun Gewissheit: Das Bürgerbegehren zum Fuß- und Radentscheid ist unzulässig. Die SPD/Kulturliste steht weiterhin ganz grundsätzlich hinter dem übergeordneten Ziel einer deutlich zügigeren und wirksameren Reduzierung der CO2-Emissonen im Freiburger Straßenverkehr.
Neue Eishalle: Fraktion fordert Transparenz
Endlich wird das Thema „neue Eishalle“ wieder diskutiert, doch leider zeigt die Verwaltung wenig Transparenz: Nachdem die SPD-Fraktion 2018 das Thema „mögliche Standorte und Betreiberkonzepte für eine neue Eishalle“ beantragt hatte, tat sich lange nichts…
Erst Probezentrum, dann Musikhaus!
Eines ist klar: Es muss was passieren für die Musikszene. Lang genug wurde die Probesituation mit leeren Worten immer wieder angeprangert, dann hat die Bauverwaltung ein Grundstück ins musikalische Fenster gehängt, was nie wirklich zur Verfügung stand. Jetzt…
Klares Bekenntnis zur Kultur
Kultur muss Pflichtaufgabe in städtischen Haushalten werden wie es große Teile des Sozialbereichs schon lange sind.
Dem Müll eine Abfuhr erteilen
In diesem Amtsblattartikel berichten wir über den Beschluss zu mehr Sauberkeit in der Stadt sowie über die unkomlizierte Förderung beim alternativen Ferienprogramm.
Corona als Brennglas
Die in den vergangenen Wochen unabhängig voneinander erhobenen Corona-Studien zeigen wie unter einem Brennglas, dass während der Krise eine Retraditionalisierung stattgefunden hat.
Bäderfrage und Straßenmusik auf einem guten Weg
Hier lesen Sie über zwei weitere Erfolge, die die Fraktionsgemeinschaft zu verzeichnen hat: Anpassung des Bäderkonzeptes im Sinne von Familien und Straßenmusik im Interesse der Künstler.
Bäder öffnen!
Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste kritisiert das zögerliche Handeln und eine schlechte Kommunikation der FSB-Geschäftsführung.
Bildung, Bildung, Bildung
Freiburg wächst und investiert in Bildung. Es soll ein Gymnasium erweitert und zwei weiterführende Schulen neu gebaut werden.
Kinder fest im Blick
Aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste müssen Kinder, ihre Familien und die familiären Situationen stärker in den Blick genommen und praktikable Lösungen auch für einen längeren Zeitraum gefunden werden.
Planungssicherheit für Freiburger Zuschussempfänger
Das städtische Engagement gegen die Verbreitung des Coronavirus wird starke Auswirkungen auf den Haushalt haben. Noch ist für uns nicht absehbar, inwieweit beispielsweise die Gewerbesteuern oder Anteile an der Einkommenssteuer abnehmen werden.
KULTUR und KUNST sind UNVERZICHTBAR !
Die Büchse der Pandora ist geöffnet! Die Situation unter Kulturschaffenden in der Corona-Krise ist äußerst angespannt.
Freiburg steht still
Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde das öffentliche Leben in Freiburg weitestgehend heruntergefahren. Die SPD/Kulturliste ist äußerst dankbar dafür, dass die FreiburgerInnen solidarisch auf ihre Gewohnheiten verzichten und damit einen großen Beitrag zur Abflachung der Ansteckungskurve leisten.
Mehr Wertschätzung
Gute Nachrichten für das städtische Reinigungspersonal: Im Personalausschuss wurde bekanntgegeben, dass zukünftig keine städtischen Reinigungskräfte mehr in der niedrigsten Entgeltgruppe eingruppiert werden.
Freiburg bekommt ein NS Dokumentationszentrum – endlich!
75 Jahre nach der Befreiung von Ausschwitz müsste man meinen, dieses grausame Verbrechen an der Menschheit kann sich nicht wiederholen. Wir erleben aber gerade, dass es keine Sicherheit gibt.