Amtsblatt
Bäderpreise: Familien entlasten
Bei der Neugestaltung der Bäderpreise haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen darum gerungen, vor allem junge Familien bei den Preisen zu entlasten – mit dem Ergebnis, dass Kinder bis zu ihrem 7. Geburtstag ab 2024 kostenlos in Schwimmbad können.
Freude über die Lösung an der Sportachse-Ost
Mit großer Freude hat die SPD/Kulturliste den Vorschlag zur Weiterentwicklung der Sportachse Ost aufgenommen, von dem viele Kinder und Jugendliche in Freiburg profitieren werden.
Solidarisch für bezahlbare Mieten
Hohe Bauzinsen, Inflation und Baukostensteigerungen erhöhen den Druck im Neubau. Wir wollen gemeinnützige Bauträger in Freiburg mit einer sog. Bürgeranleihe unterstützen und damit neue Wege gehen, um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.
Starke Beschlüsse für die Kultur
Im folgenden Beitrag berichten wir über die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause, die einige starke Beschlüsse für unsere vielfältige Kulturlandschaft brachte.
Energiewende vor Ort
Wir haben uns in Freiburg mit der Klimaneutralität bis 2035 ein ambitioniertes Ziel gesetzt und müssen deshalb auch die Spielräume, die wir als Kommune haben, konsequent nutzen. Beim Ausbau von PV-Anlagen gilt es daher, rechtliche Hürden abzubauen.
Wasser in Sicht – Außenbecken im Westbad kommt
Mit dem Konzept-Beschluss zur Modernisierung des Westbads in der letzten Gemeinderatssitzung rückt der Zeitpunkt der Wiedereröffnung des viele Sommer lang schmerzlich vermissten Freibads im Freiburger Westen in greifbare Nähe.
30 Jahre Nachbarschaftstreff in Weingarten
Der Nachbarschaftstreff des Diakonievereins in Weingarten wird 30 Jahre alt. Wir danken dem gesamten Team für die kontinuierliche, erfolgreiche Arbeit!
Mehr Flächen für bezahlbaren Wohnraum
Aktuelle Zahlen zeigen: Unter Martin Horn hat die Stadt Freiburg den Flächenzuwachs durch Ankauf von Grundstücken nahezu verdoppelt. Was weiterhin fehlt: ausreichend bezahlbarer Wohnraum. Hier ist weiterhin unser voller Einsatz gefragt.
SPD/Kulturliste befragt Sportvereine
Seit einigen Jahren häufen sich Signale aus den Reihen der Sportvereine, dass Sportflächen und Hallenkapazitäten knapp seien und Kinder und Jugendliche sogar abgewiesen oder auf Wartelisten gesetzt werden mussten.
3. Lesung Doppelhaushalt: Wir bleiben dran
Nicht alle unsere Initiativen fanden in der zweiten Lesung eine Mehrheit. Insbesondere zwei Anträge im Sport und einige Kulturanträge werden wir in der dritten und finalen Lesung am 9. Mai erneut aufrufen.
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Bezahlbare Mieten statt Eigentumsfalle
Auf Antrag einiger konservativer Gemeinderatsfraktionen wurde in der letzten Gemeinderatssitzung über die sogenannte „Familienfreundliche Eigentumspolitik“ beraten. Die SPD/Kulturliste lehnte diese Initiative aus guten Gründen ab.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Räume für die Musikschule
Die Raumnot der Musikschule hat sich durch die plötzliche Sperrung der Stadthalle kurz vor Weihnachten dramatisch zugespitzt. Jenseits des kulturellen Prestiges und der Frage nach einer zukünftigen Nutzung dieses wichtigen städtischen Gebäudes gilt es nun in erster Linie den unmittelbar betroffenen Nutzergruppen im Haus aus ihrer unverschuldeten Notlage zu helfen.
Wendepunkt in der Baupolitik
Die aktuelle Wohnungsmarktanalyse und die daraus hervorgehende Wohnungsbedarfsprognose markieren einen Wendepunkt in der städtischen Baupolitik.
Herzlich Willkommen, Ludwig Striet!
Am vergangenen Dienstag, den 22. November ist Ludwig Striet (31) als neuer Stadtrat vereidigt worden. Sein Engagement für eine soziale Stadt wird er künftig im Sozial- und im Bauausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft einbringen.
Sportachse-Ost: Gesamtkonzept weiterhin gefordert
Nach wie vor ungeklärt ist leider die Frage, wie das Areal des Dreisamstadions nach dem endgültigen Wegzug der SC-Herren genutzt werden soll. Im Sportausschuss besteht seit Jahren Einigkeit, dass dem Breitensport dort Platz eingeräumt werden soll.
Die Rettung von Multicore ist notwendig!
Der Verein Multicore ist ein wertvoller Bestandteil der Freiburger Musikszene. Es war daher richtig, den Verein durch die Gewährung eines einmaligen Zuschusses für 2022 vor der drohenden Insolvenz zu bewahren.
Altlast anpacken
Wohnungsbau im Stolberger Zink: Angesichts der anhaltenden Wohnungsnot sind wir der Meinung, dass die Stadt nichts unversucht lassen sollte, auch schwierig zu erschließende Flächen dem Wohnungsbau zuzuführen.
Freiburger Bauernmärkte
Im Sommer 2023 feiert der Bauernmarkt Landwasser sein 50jähriges Bestehen, doch wird die Vorfreude auf das Jubiläum derzeit getrübt: Durch den Abriss und Neubau des Stadtteilzentrums müssen sich die Marktstände seit 2020 mit einer Dauerbaustelle arrangieren.
Grundwassermanagement – Lehren aus dem Dürre-Sommer
Die Hitze und extreme Trockenheit dieses Sommers hat uns mal wieder unmissverständlich vor Augen geführt: Der Klimawandel ist in vollem Gange und mit ihm wird die Zahl an extremen Wetterereignissen unweigerlich zunehmen. Darauf müssen wir die richtigen Schlüsse ziehen.
Ein Freibad für den Freiburger Westen
Seit nunmehr 19 langen Jahren ist das Freibecken am Westbad in Freiburg-Betzenhausen/Mooswald bereits geschlossen – und die Argumente für eine Wiedereröffnung werden von Jahr zu Jahr zwingender.
Überfälliger Perspektivwechsel
Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt vollzieht sich ein überfälliger Perspektivwechsel: Das Freiburger Zentrum wird endlich als ein vielfältiger Lebensraum für alle wahrgenommen – und nicht länger als Ort des reinen Konsums, der möglichst viele und zahlungskräftige Kunden binden soll. Dafür sprechen etwa die neu geplanten Familiensamstage, an denen der ÖPNV kostenlos nutzbar sein wird, der Kultursommer und die Münsterplatz-Konzerte.
Spielräume nutzen: Kürzungen zurücknehmen
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes stellen wir erneut dar, warum es aus unserer Sicht der richtige Zeitpunkt ist, um die Kürzungen im Bereich der Freien Träger zurückzunehmen.
Neuer Stadtteil Dietenbach nicht in Gefahr
Die SPD-Kulturliste sieht den weiteren Verhandlungen mit der Sparkasse um deren Rolle bei Finanzierung des neuen Stadtteils gelassen entgegen und macht deutlich, dass die sozialen, ökologischen und kulturellen Ziel für Dietenbach jetzt nicht zur Debatte stehen.
Anwohnerparken – wir bleiben dran
Unsere Fraktion bleibt weiter am hochumstrittenen Thema „Anwohnerparkgebühren“ dran und setzt den Punkt erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Lesen Sie hier den Antrag sowie die Pressemitteilung.
Unterstützung für Traditionsfeste und Hocks
Im Jahr 2022 wurden bereits drei Traditions-Weinfeste und Hocks abgesagt – und das nicht wegen Corona! Die Sicherheitsauflagen waren den ehrenamtlchen Veranstaltern schlicht zu kostspielig. Lesen Sie hier, wie der Gemeinderat eine Lösung gefunden hat…
Preisnachlass beim Sozialticket
Der Gemeinderat hat in seiner letzen Sitzung am 17.05. in Ergänzung zu den Bundes-Vergünstigungen einen nochmaligen Preisnachlass für das Freiburger Sozialticket beschlossen.
Sportstadt Freiburg
Die Freiburger Sportlerinnen und Sportler sind erfolgreich wie nie zuvor. Die SPD/Kulturliste möchte allen 177 Sportvereinen sowie Profi- und Amateurmannschaften für ihre großes Engagement danken – Ihr leistet großartige Arbeit!
Rettung der Eishalle oder nur Verlängerung der Zitterpartie?
Die Zukunft der Eishalle steht auf dem Spiel. In der letzten Gemeinderatssitzun wurde ein Konzept zur weiteren Inbetriebnahme der alten Halle sowie eine Perspektive für den Neubau beschlossen.