Aktuelles & Presse
SPD/Kulturlisten Anträge bis Juli 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis zur Sommerpause initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Kampf gegen Mietwucher
Mit dem am Dienstag, den 27.07.2021 im Gemeinderat beschlossenen Antrag „Mietpreisbremse ernst nehmen, Mieter:innen informieren, Vermieter:innen konfrontieren!“ haben wir die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung, Auswirkung und Anwendung der Mietpreisbremse umfangreich aufzuarbeiten und Maßnahmen gegen Mietwucher zu entwickeln.
Proberäume in der Karlsruherstraße
Am 08.12.2020 wurde durch den Gemeinderat beschlossen, 1,1 Millionen Euro für den Ausbau der Kellerräume in der Karlsruherstr. 52 zu investieren. Da uns unterschiedliche Probleme bei der Umsetzung zugetragen wurden, fordern wir von der Verwaltung einen aktuellen Sachstandsbericht.
Luftfilteranlagen in Freiburger Grundschulen
Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, die Kommunen bei der Anschaffung von Luftfiltern finanziell zu unterstützen, stellt sich für uns die Frage, wie weit die Verwaltung diesbezüglich ist.
Räume für Jugendliche schaffen
Da immer mehr Aufenthaltsorte, wie zuletzt der Lederleplatz, in der Nutzung stark eingeschränkt werden, halten wir es für dringend notwendig, Bereiche für Jugendliche ohne Konsumzwang, als „Jugend-Areas“, zu identifizieren.
Freiburger Grundschulen mit Luftfiltern ausstatten
In zwei Wochen endet ein Schuljahr, das alle Beteiligten enorm belastet hat. Die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern hangelten sich im Wechsel zwischen Fernlernen und Präsenzunterricht von Woche zu Woche. Auch wenn sich die Corona-Lage derzeit entspannt, müssen daher jetzt die richtigen Maßnahmen getroffen werden, um die Schulen im kommenden Herbst und Winter offenhalten zu können. Ein Baustein dafür ist der Einbau von raumlufttechnischen Anlagen (kurz RLTs) und die Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte…
Schule am Tuniberg: einen entscheidenden Schritt nähergekommen
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung grünes Licht für den zukünftigen Standort einer weiterführenden Schule mit gymnasialer Oberstufe am Tuniberg gegeben.
Dietenbach sozial gestalten!
Nach der Veröffentlich eines angeblichen Stimmungsbildes am Wohnungsmarkt durch die EMD, wird sich die SPD/Kulturliste mit aller Entschiedenheit für den versprochenen und absolut notwendigen geförderten Mietwohnungsbau einsetzen.
Kultursommer statt Jubiläum
Das 900 jährige Stadtjubiläum wird in die Geschichte der Stadt leider als ein durch die Pandemie verhindertes stimmungsloses Großereignis eingehen – nichtsdestotrotz sind die Weichen für einen Kultursommer gestellt.
Klimaschutz regional denken
Die Aussprache zur Klimaschutzbilanz der Stadt Freiburg bis 2018 im letzten Gemeinderat war eine wichtige Gelegenheit, den Blick nach vorne auf die kommenden Herausforderungen zu richten. Von unserer Seite wurde dabei erneut deutlich gemacht, wie wichtig die Einbindung der Region – nicht nur im Bereich Verkehr – und eine Konzentration auf die besonders effizienten Maßnahmen ist, um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Soziales, Wohnen, Klima
Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/22 unter Pandemiebedingungen und in einer angespannten Finanzlage war in jeder Hinsicht eine Herausforderung. Im ersten Teil der Haushaltsrede hebt Julia Söhne den klaren Schwerpunkt beim Thema Wohnen hervor und unterstreicht, wie wichtig es ist, Soziales und eine effiziente Klimapolitik in Einklang zu bringen.
Kultur Fehlanzeige?
Im zweiten Teil der Haushaltsrede streicht Atai Keller die kulturellen Akzente heraus, die der Gemeinderat im Doppelhaushalt setzen konnte – vom Corona-Nothilfefonds über die Förderung von Musik, Pop, Sub- und Clubkultur bis zu einigen Festivals, die Hoffnung auf einen unbeschwerteren „Summer in the City“ nach einer Besserung der Pandemie-Lage machen können.
