Im Abstand von zwei Wochen erscheint das Amtsblatt der Stadt Freiburg. Darin veröffentlichen auch die Gemeinderatsfraktionen Beiträge.

„Die Wirklichkeit nicht in Ruhe lassen“

Im Kulturbereich war die SPD/Kulturliste bei 28 Anträgen dabei und beteiligt, von denen 18 Anträge erfolgreich ein Mehrheit bekamen ( z.B. Jugendproarte, Jazzchor, kubus e.V., alemannische Bühne, community oper, E-Werk, Theater Panoptikum, Farrenstall). Für die dritte Lesung (27.4) bleiben wir bei wenigen Anträgen (Freiburger Barockorchester, Ensemble Aventure und Kulturwerk T66).

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Doppelhaushalt 2021/2022

Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.

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Klima- und Artenschutz

In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes begrüßen wir die Entscheidung, den Klima- und Artenschutz bei Beschlüssen des Gemeinderats besser in den Blick zu nehmen.

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KULTURNOTSTAND

Wer noch glaubt, an Weihnachten öffnen die Kultureinrichtungen wieder, der weiß spätestens nach der Ankündigung des Freiburger Stadttheaters, frühestens am 14. Januar wieder zu öffnen, dass es nicht so sein wird. Im Gegenteil: Kultur wird weiter geschlossen gehalten.

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Wie schafft man die Verkehrswende?

In großen Schritten sausen wir in Richtung 2021 und müssen leider feststellen, dass die Fahrgastzahlen bei Bus und Bahnen aufgrund der Pandemie erheblich zurückgegangen sind. Eine Erholung ist vorerst nicht in Sicht. Neben dem Einhalten von Hygieneregeln und dem medizinischen Fortschritt sind attraktive Angebote entscheidend, um wieder mehr Kund:innen für den ÖPNV zu gewinnen.

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Wohnen ist ein Menschenrecht

Mit dem Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“ hat die Verwaltung um Martin Horn ein zukunftsfähiges Papier vorlegt, das unsere volle Zustimmung findet. Viele konkrete Themen, für die wir uns schon lange eingesetzt haben, werden endlich umgesetzt.

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Außengastro mit Augenmaß

In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes berichten wir über den Beschluss zur Verlängerung der Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie und die damit verbundene Unterstützung der Freiburger Gastronomiebesitzer.

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Amtsblattartikel Nr. 777

Im aktuellen Amtsblatt berichten wir über den Beschluss zum neuen Leitbild Migration und Integration sowie die Aufnahme der Geflüchteten aus Moria.

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Nach Unzulässigkeit: Ist der Fuß- und Radentscheid nun tot?

Was sich schon länger abgezeichnet hat ist nun Gewissheit: Das Bürgerbegehren zum Fuß- und Radentscheid ist unzulässig. Die SPD/Kulturliste steht weiterhin ganz grundsätzlich hinter dem übergeordneten Ziel einer deutlich zügigeren und wirksameren Reduzierung der CO2-Emissonen im Freiburger Straßenverkehr.

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