Aktuelles & Presse

Amtsblatt

Verkehrswende geht nur gemeinsam

Die SPD-Kulturliste hatte vor der letzten Gemeinderatssitzung für eine moderate Anhebung der Anwohnerparkgebühren mit einer Staffelung nach sozialen Kriterien argumentiert. Die nun beschlossene massive Erhöhung lehnen wir als unverhältnismäßig ab.

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Redebeitrag

Modernisierungsprozess konstruktiv begleiten

Mit Gemeinderatsbeschluss vom 20.04.2021 wurde die Einleitung eines umfassenden Modernisierungsprozesses der Verwaltung beschlossen, um den zunehmenden, stets komplexeren Anforderungen einer wachsenden Stadtgesellschaft gerecht zu werden. Wir werden diesen Prozess konstruktiv begleiten und darauf achten, dass er nicht von ökonomischen Spar-Perspektiven dominiert wird, wie Julia Söhne in ihrer Rede betont.

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Redebeitrag

Massive Erhöhung der Anwohnerparkgebühren führt nicht zur Verkehrswende

Grundsätzlich befürworten wir die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und die Erhöhung der Parkgebühren. Gleichwohl stellen wir uns klar gegen die massive Erhöhung u.a. der Grünen. Im Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung am 20.04.2021 argumentiert Stefan Schillinger für eine Verkehrswende, die alle mitnimmt, indem v.a. die Angebotsseite massiv ausgebaut wird.

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Amtsblatt

„Die Wirklichkeit nicht in Ruhe lassen“

Im Kulturbereich war die SPD/Kulturliste bei 28 Anträgen dabei und beteiligt, von denen 18 Anträge erfolgreich ein Mehrheit bekamen ( z.B. Jugendproarte, Jazzchor, kubus e.V., alemannische Bühne, community oper, E-Werk, Theater Panoptikum, Farrenstall). Für die dritte Lesung (27.4) bleiben wir bei wenigen Anträgen (Freiburger Barockorchester, Ensemble Aventure und Kulturwerk T66).

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Amtsblatt

Doppelhaushalt 2021/2022

Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.

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