Umwelt- & Klimaschutz
Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Wendepunkt in der Baupolitik
Die aktuelle Wohnungsmarktanalyse und die daraus hervorgehende Wohnungsbedarfsprognose markieren einen Wendepunkt in der städtischen Baupolitik.
Mit viel Wumms in die FSB-Zukunft
Das Millionenprogramm für die städtische Wohnungsgesellschaft setzt zur richtigen Zeit genau die richtigen Schwerpunkte für mehr bezahlbare Mietwohnungen und ressourcenschonendes Bauen, wie Julia Söhne in ihrer Rede zur Gemeinderatssitzung am 18.10.22 betont.
Altlast anpacken
Wohnungsbau im Stolberger Zink: Angesichts der anhaltenden Wohnungsnot sind wir der Meinung, dass die Stadt nichts unversucht lassen sollte, auch schwierig zu erschließende Flächen dem Wohnungsbau zuzuführen.
Freiburger Bauernmärkte
Im Sommer 2023 feiert der Bauernmarkt Landwasser sein 50jähriges Bestehen, doch wird die Vorfreude auf das Jubiläum derzeit getrübt: Durch den Abriss und Neubau des Stadtteilzentrums müssen sich die Marktstände seit 2020 mit einer Dauerbaustelle arrangieren.
Grundwassermanagement – Lehren aus dem Dürre-Sommer
Die Hitze und extreme Trockenheit dieses Sommers hat uns mal wieder unmissverständlich vor Augen geführt: Der Klimawandel ist in vollem Gange und mit ihm wird die Zahl an extremen Wetterereignissen unweigerlich zunehmen. Darauf müssen wir die richtigen Schlüsse ziehen.
Neuer Stadtteil Dietenbach nicht in Gefahr
Die SPD-Kulturliste sieht den weiteren Verhandlungen mit der Sparkasse um deren Rolle bei Finanzierung des neuen Stadtteils gelassen entgegen und macht deutlich, dass die sozialen, ökologischen und kulturellen Ziel für Dietenbach jetzt nicht zur Debatte stehen.
Grundwassermanagement
Der Klimawandel ist in vollem Gange und in seiner Folge macht die deutschlandweit feststellbare Absenkung des Grundwasserspiegels auch vor unserer Region nicht Halt. Wir haben die Stadtverwaltung um Information gebeten, mit welchen Maßnahmen sie dem Trend der Wasserknappheit begegnet, um die Trinkwasserversorgung auch für künftige Generationen zu sichern.
Preisnachlass beim Sozialticket
Der Gemeinderat hat in seiner letzen Sitzung am 17.05. in Ergänzung zu den Bundes-Vergünstigungen einen nochmaligen Preisnachlass für das Freiburger Sozialticket beschlossen.
Diskussionsabend: Zukunft Innenstadt
Zwischen Abgesang, Rettungsmission und Neuerfindung – Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist überdeutlich: Die Freiburger Innenstadt braucht neue Impulse. In der Diskussionsveranstaltung soll die „Rettungsmission Innenstadt“ aus ganz unterschiedlichen Perspektiven diskutiert, Idealvorstellungen von Expertinnen und Anwohnern skizziert und Handlungsmöglichkeiten für Stadtverwaltung und Handel aufgezeigt werden.
Wie wollen wir leben?
Gerne nutzen wir den Jahreswechsel, um gemeinsam mit Ihnen einen positiven Blick in die Zukunft zu wagen. Vielleicht bietet unser „Quartier der Zukunft“ hierfür ein paar positive Anregungen und lädt zum gedanklichen Verweilen ein.
SPD/Kulturlisten Anträge bis Dezember 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis Dezember 2021 initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Klimaschutzoffensive „mit Wumms“
120 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen in den nächsten sechs Jahren sprechen gerade in Zeiten knapper Kassen eine klare Sprache: Die existenzielle Herausforderung der Klimakrise darf trotz fortdauernder Pandemie und angespannter Haushaltlage nicht aus dem Blick geraten.
Umweltfreundlich in die Innenstadt: P+R-Angebot verbessern
In einem interfraktionellen Antrag fordern wir die Verwaltung auf, ihre bisherigen Bemühungen des P&R-Ausbaus darzustellen, weitere Maßnahmen, um die Innenstadt umweltfreundlich zu erreichen, aufzuzeigen und die Kosten dafür abzubilden.
SPD/Kulturlisten Anträge bis Juli 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis zur Sommerpause initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Klimaschutz regional denken
Die Aussprache zur Klimaschutzbilanz der Stadt Freiburg bis 2018 im letzten Gemeinderat war eine wichtige Gelegenheit, den Blick nach vorne auf die kommenden Herausforderungen zu richten. Von unserer Seite wurde dabei erneut deutlich gemacht, wie wichtig die Einbindung der Region – nicht nur im Bereich Verkehr – und eine Konzentration auf die besonders effizienten Maßnahmen ist, um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Soziales, Wohnen, Klima
Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/22 unter Pandemiebedingungen und in einer angespannten Finanzlage war in jeder Hinsicht eine Herausforderung. Im ersten Teil der Haushaltsrede hebt Julia Söhne den klaren Schwerpunkt beim Thema Wohnen hervor und unterstreicht, wie wichtig es ist, Soziales und eine effiziente Klimapolitik in Einklang zu bringen.
Verkehrswende geht nur gemeinsam
Die SPD-Kulturliste hatte vor der letzten Gemeinderatssitzung für eine moderate Anhebung der Anwohnerparkgebühren mit einer Staffelung nach sozialen Kriterien argumentiert. Die nun beschlossene massive Erhöhung lehnen wir als unverhältnismäßig ab.
Klima- und Artenschutz
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes begrüßen wir die Entscheidung, den Klima- und Artenschutz bei Beschlüssen des Gemeinderats besser in den Blick zu nehmen.
Auf ein Neues Miteinander
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes richten wir den Blick nach vorne und auf die wichtigen Haushaltsverhandlungen aufmerksam machen.
Wie schafft man die Verkehrswende?
In großen Schritten sausen wir in Richtung 2021 und müssen leider feststellen, dass die Fahrgastzahlen bei Bus und Bahnen aufgrund der Pandemie erheblich zurückgegangen sind. Eine Erholung ist vorerst nicht in Sicht. Neben dem Einhalten von Hygieneregeln und dem medizinischen Fortschritt sind attraktive Angebote entscheidend, um wieder mehr Kund:innen für den ÖPNV zu gewinnen.
Offener Brief zur Bürgerbeteiligung
Die Debatte um den Fuß- und Radentscheid sehen wir als Chance, um neue Formate der Bürgerbeteiligung zu erproben: eine Bürgerversammlung mit gelosten „Zufallsbürger*innen“ zum Thema Verkehrswende.
Nach Unzulässigkeit: Ist der Fuß- und Radentscheid nun tot?
Was sich schon länger abgezeichnet hat ist nun Gewissheit: Das Bürgerbegehren zum Fuß- und Radentscheid ist unzulässig. Die SPD/Kulturliste steht weiterhin ganz grundsätzlich hinter dem übergeordneten Ziel einer deutlich zügigeren und wirksameren Reduzierung der CO2-Emissonen im Freiburger Straßenverkehr.
Solar-Carports am neuen Stadion
Aus unserer Sicht bietet sich die Überlegung an, den Parkraum vor dem neuen Stadion mit Solar-Carports zu überdachen. Damit würde auf der nun versiegelten Fläche erneuerbare Energie gewonnen werden können, die sicherlich einen großen Teil des Energiebedarfs des Stadions und ggf. der anderen umliegenden universitären Gebäude decken könnte.
Ein Jahr SPD/Kulturliste
Die SPD und die Kulturliste entschieden sich nach der Kommunalwahl 2019 gemeinsame Wege zu gehen und eine Fraktionsgemeinschaft aus den 6 gewählten SPD-Mitgliedern und dem gewählten Mitglied der Kulturliste zu gründen.
Wohnungsnot und Klimaschutz
Auch in 2020 bleibt für uns die Wohnungsnot das Megathema. Unter anderem werden viele wichtige Beschlüsse zu Dietenbach fassen…
Dem SUV-Irrsinn ein Ende bereiten
„Wer mehr Platz für sich in Anspruch nimmt, muss auch mehr zahlen, damit es gerecht zugeht.“