SPD/Kulturlisten Anträge bis Juli 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis zur Sommerpause initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
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Klimaschutz regional denken
Die Aussprache zur Klimaschutzbilanz der Stadt Freiburg bis 2018 im letzten Gemeinderat war eine wichtige Gelegenheit, den Blick nach vorne auf die kommenden Herausforderungen zu richten. Von unserer Seite wurde dabei erneut deutlich gemacht, wie wichtig die Einbindung der Region – nicht nur im Bereich Verkehr – und eine Konzentration auf die besonders effizienten Maßnahmen ist, um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Soziales, Wohnen, Klima
Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/22 unter Pandemiebedingungen und in einer angespannten Finanzlage war in jeder Hinsicht eine Herausforderung. Im ersten Teil der Haushaltsrede hebt Julia Söhne den klaren Schwerpunkt beim Thema Wohnen hervor und unterstreicht, wie wichtig es ist, Soziales und eine effiziente Klimapolitik in Einklang zu bringen.
Verkehrswende geht nur gemeinsam
Die SPD-Kulturliste hatte vor der letzten Gemeinderatssitzung für eine moderate Anhebung der Anwohnerparkgebühren mit einer Staffelung nach sozialen Kriterien argumentiert. Die nun beschlossene massive Erhöhung lehnen wir als unverhältnismäßig ab.
Klima- und Artenschutz
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes begrüßen wir die Entscheidung, den Klima- und Artenschutz bei Beschlüssen des Gemeinderats besser in den Blick zu nehmen.
Auf ein Neues Miteinander
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes richten wir den Blick nach vorne und auf die wichtigen Haushaltsverhandlungen aufmerksam machen.
Wie schafft man die Verkehrswende?
In großen Schritten sausen wir in Richtung 2021 und müssen leider feststellen, dass die Fahrgastzahlen bei Bus und Bahnen aufgrund der Pandemie erheblich zurückgegangen sind. Eine Erholung ist vorerst nicht in Sicht. Neben dem Einhalten von Hygieneregeln und dem medizinischen Fortschritt sind attraktive Angebote entscheidend, um wieder mehr Kund:innen für den ÖPNV zu gewinnen.
Offener Brief zur Bürgerbeteiligung
Die Debatte um den Fuß- und Radentscheid sehen wir als Chance, um neue Formate der Bürgerbeteiligung zu erproben: eine Bürgerversammlung mit gelosten „Zufallsbürger*innen“ zum Thema Verkehrswende.
Nach Unzulässigkeit: Ist der Fuß- und Radentscheid nun tot?
Was sich schon länger abgezeichnet hat ist nun Gewissheit: Das Bürgerbegehren zum Fuß- und Radentscheid ist unzulässig. Die SPD/Kulturliste steht weiterhin ganz grundsätzlich hinter dem übergeordneten Ziel einer deutlich zügigeren und wirksameren Reduzierung der CO2-Emissonen im Freiburger Straßenverkehr.
Solar-Carports am neuen Stadion
Aus unserer Sicht bietet sich die Überlegung an, den Parkraum vor dem neuen Stadion mit Solar-Carports zu überdachen. Damit würde auf der nun versiegelten Fläche erneuerbare Energie gewonnen werden können, die sicherlich einen großen Teil des Energiebedarfs des Stadions und ggf. der anderen umliegenden universitären Gebäude decken könnte.