Endlich werden wir in Freiburg einen Drogenkonsumraum einrichten. Eröffnen könnte der Raum Anfang 2024 im bereits bestehenden Kontaktladen für Drogenabhängige in der Rosastraße. Hier könnt Ihr die Rede von Ludwig Striet nachhören.
Am Dienstag, den 16. Mai wurde im Rahmen der Gemeinderatssitzung eine Grünflächensatzung beschlossen. Unsere Stadträte Stefan Schillinger, Ludwig Striet und Atai Keller haben sich dazu geäußert.
Grundsatzrede des kulturpolitischen Sprechers Atai Keller zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Seit einigen Jahren häufen sich Signale aus den Reihen der Sportvereine, dass Sportflächen und Hallenkapazitäten knapp seien und Kinder und Jugendliche sogar abgewiesen oder auf Wartelisten gesetzt werden mussten.
Die Kosten für das Kita-Personal und den Betrieb der zahlrichen Kitas in Freiburg galoppieren davon. Weil das Land Baden-Württemberg sich weiterhin weigert, die Eltern zu unterstützen, steigen nun auch in Freiburg die Elterbeiträge. Lesen Sie hier die Position unserer Fraktion.
Nicht alle unsere Initiativen fanden in der zweiten Lesung eine Mehrheit. Insbesondere zwei Anträge im Sport und einige Kulturanträge werden wir in der dritten und finalen Lesung am 9. Mai erneut aufrufen.
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
In der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2023 wurde von der Verwaltung der Vorschlag gemacht, den Eigenanteil für das Sozialticket des öffentlichen Nahverkehrs zu erhöhen. Die SPD/Kulturliste war dagegen und stellte erfolgreich einen Änderungsantrag.
Auf Antrag einiger konservativer Gemeinderatsfraktionen wurde in der letzten Gemeinderatssitzung über die sogenannte „Familienfreundliche Eigentumspolitik“ beraten. Die SPD/Kulturliste lehnte diese Initiative aus guten Gründen ab.