Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
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PV-Anlagen in der Freiburger Innenstadt
Die Klimakrise schreitet für uns alle spürbar voran - und auch auf kommunaler Ebene ist jeder Beitrag gefragt, um die CO2-Emissionen zu vermindern. Die rechtlichen Hürden, die eine Installation von PV-Anlagen in der Freiburger Innenstadt derzeit verhindern, gehören daher auf den Prüfstand.
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Wohngeld: Verfahren beschleunigen
Fast täglich erreichen unsere Fraktion neue Berichte über sehr lange Bearbeitungszeiten für Wohngeldanträge. Um die Verfahren zu beschleunigen, schlagen wir eine Reihe von Maßnahmen vor, die aus unserer Sicht zügig umgesetzt werden sollten.
Tariftreue als gesellschaftliche Verantwortung
Die Stadt Freiburg mit ihren Töchtern trägt große gesellschaftliche Verantwortung bei der Vergabe von Aufträgen. Damit sie dabei die Tariftreue nicht nur einfordert, sondern die tatsächliche Umsetzung auch überprüft, sehen wir Handlungsbedarf.
Anträge der SPD/Kulturliste in 2022
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2022 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Anwohnerparken – wir bleiben dran
Unsere Fraktion bleibt weiter am hochumstrittenen Thema "Anwohnerparkgebühren" dran und setzt den Punkt erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Lesen Sie hier den Antrag sowie die Pressemitteilung.
Weinfest St. Georgen
Unterstützung für Traditionsfeste und Hocks
Im Jahr 2022 wurden bereits drei Traditions-Weinfeste und Hocks abgesagt - und das nicht wegen Corona! Die Sicherheitsauflagen waren den ehrenamtlchen Veranstaltern schlicht zu kostspielig. Lesen Sie hier, wie der Gemeinderat eine Lösung gefunden hat...
Kultursommer 2022
Die SPD/Kulturliste spricht sich dafür aus, die überschüssigen finanziellen Mittel des Freiburger Stadtjubiläums für einen "Kultursommer 2022" zu nutzen. Hier finden Sie den dazugehörigen Antrag...
Freier Museums-Eintritt bis 26 Jahren
Die SPD/Kulturliste beantragt gemeinsam mit anderen Fraktionen die Verlängerung des Freien Eintritts in alle Freiburger Museen für Personen bis einschließlich 26 Jahren.