Bauen & Wohnen
Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Bezahlbare Mieten statt Eigentumsfalle
Auf Antrag einiger konservativer Gemeinderatsfraktionen wurde in der letzten Gemeinderatssitzung über die sogenannte „Familienfreundliche Eigentumspolitik“ beraten. Die SPD/Kulturliste lehnte diese Initiative aus guten Gründen ab.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Entscheidung für Dietenbach
Eine richtungsweisende Entscheidung für den neuen Stadtteil Dietenbach: Die SPD/Kulturliste sieht die Risiken und Herausforderungen bei der Übernahme der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach durch die Stadt und begreift die Entscheidung dennoch als große Chance, um langfristig und direkt auf einen klimaneutralen und bezahlbaren Stadtteil hinzuwirken.
Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Wohngeld: Verfahren beschleunigen
Fast täglich erreichen unsere Fraktion neue Berichte über sehr lange Bearbeitungszeiten für Wohngeldanträge. Um die Verfahren zu beschleunigen, schlagen wir eine Reihe von Maßnahmen vor, die aus unserer Sicht zügig umgesetzt werden sollten.
Tariftreue als gesellschaftliche Verantwortung
Die Stadt Freiburg mit ihren Töchtern trägt große gesellschaftliche Verantwortung bei der Vergabe von Aufträgen. Damit sie dabei die Tariftreue nicht nur einfordert, sondern die tatsächliche Umsetzung auch überprüft, sehen wir Handlungsbedarf.
Wendepunkt in der Baupolitik
Die aktuelle Wohnungsmarktanalyse und die daraus hervorgehende Wohnungsbedarfsprognose markieren einen Wendepunkt in der städtischen Baupolitik.
Herzlich Willkommen, Ludwig Striet!
Am vergangenen Dienstag, den 22. November ist Ludwig Striet (31) als neuer Stadtrat vereidigt worden. Sein Engagement für eine soziale Stadt wird er künftig im Sozial- und im Bauausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft einbringen.
Mit viel Wumms in die FSB-Zukunft
Das Millionenprogramm für die städtische Wohnungsgesellschaft setzt zur richtigen Zeit genau die richtigen Schwerpunkte für mehr bezahlbare Mietwohnungen und ressourcenschonendes Bauen, wie Julia Söhne in ihrer Rede zur Gemeinderatssitzung am 18.10.22 betont.
Altlast anpacken
Wohnungsbau im Stolberger Zink: Angesichts der anhaltenden Wohnungsnot sind wir der Meinung, dass die Stadt nichts unversucht lassen sollte, auch schwierig zu erschließende Flächen dem Wohnungsbau zuzuführen.
Ein Freibad für den Freiburger Westen
Seit nunmehr 19 langen Jahren ist das Freibecken am Westbad in Freiburg-Betzenhausen/Mooswald bereits geschlossen – und die Argumente für eine Wiedereröffnung werden von Jahr zu Jahr zwingender.
Überfälliger Perspektivwechsel
Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt vollzieht sich ein überfälliger Perspektivwechsel: Das Freiburger Zentrum wird endlich als ein vielfältiger Lebensraum für alle wahrgenommen – und nicht länger als Ort des reinen Konsums, der möglichst viele und zahlungskräftige Kunden binden soll. Dafür sprechen etwa die neu geplanten Familiensamstage, an denen der ÖPNV kostenlos nutzbar sein wird, der Kultursommer und die Münsterplatz-Konzerte.
Innenstadt beleben, nicht ausverkaufen
Die Verwaltung legt endlich aussichtsreiche Maßnahmen zur Belegung der Freiburger Innenstadt vor. Die Stadt wird hier endlich als vielfältiger Lebensraum und nicht einseitig als Ort des Konsums wahrgenommen.
Neuer Stadtteil Dietenbach nicht in Gefahr
Die SPD-Kulturliste sieht den weiteren Verhandlungen mit der Sparkasse um deren Rolle bei Finanzierung des neuen Stadtteils gelassen entgegen und macht deutlich, dass die sozialen, ökologischen und kulturellen Ziel für Dietenbach jetzt nicht zur Debatte stehen.
Grundwassermanagement
Der Klimawandel ist in vollem Gange und in seiner Folge macht die deutschlandweit feststellbare Absenkung des Grundwasserspiegels auch vor unserer Region nicht Halt. Wir haben die Stadtverwaltung um Information gebeten, mit welchen Maßnahmen sie dem Trend der Wasserknappheit begegnet, um die Trinkwasserversorgung auch für künftige Generationen zu sichern.
Dank den Helfer_innen
So tief wie der Schock und das Entsetzen über Putins Krieg gegen die Ukraine sitzen, so groß ist auch die Welle der Hilfsbereitschaft, die er in der Freiburger Stadtgesellschaft ausgelöst hat. Hierfür möchten wir uns ganz herzlich bedanken!
Dietenbach sozial und nachhaltig gestalten
Es ist soweit. Dank der Unterstützung durch die Sparkassengesellschaft ist es gelungen, alle Grundstücke im Bereich des Neubaugebietes Dietenbach -ohne Enteignung – zu erwerben. Wie es weiter geht und zu welchen Bedingungen könnt ihr im Artikel nachlesen.
Diskussionsabend: Zukunft Innenstadt
Zwischen Abgesang, Rettungsmission und Neuerfindung – Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist überdeutlich: Die Freiburger Innenstadt braucht neue Impulse. In der Diskussionsveranstaltung soll die „Rettungsmission Innenstadt“ aus ganz unterschiedlichen Perspektiven diskutiert, Idealvorstellungen von Expertinnen und Anwohnern skizziert und Handlungsmöglichkeiten für Stadtverwaltung und Handel aufgezeigt werden.
SPD/Kulturlisten Anträge bis Dezember 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis Dezember 2021 initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Hilfe für wohnungslose Menschen in den Wintermonaten
Die Weihnachtsbeleuchtung in der Freiburger Innenstadt und die sinkenden Temperaturen stimmen uns alle auf die kommenden Wintermonate ein. Für wohnungslose Mitbürger:innen ist diese Jahreszeit oftmals eine große Herausforderung.
Baugebiet Kleineschholz
Ein neues Quartier mit zukunftsweisendem Mobilitätskonzept, in dem der Spagat zwischen Klimaschutz und bezahlbarem Wohnen gelingt – in ihrem Redebeitrag in der GR-Sitzung am 26.10. sieht Julia Söhne das Baugebiet Kleineschholz hier auf einem sehr guten Weg.
Geförderter Wohnraum
Geförderte Mietwohnungen oder sogenannte Sozialwohnungen stellen einen zentralen Baustein zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum dar. Daher benötigen wir einen detaillierten Überblick über die Entwicklung dieser Wohnungen, um gegebenenfalls nachsteuern zu können.
Mietenstopp?!
Am 03. August 2021 diskutieren wir zwischen 19:00 Uhr – 21:00 Uhr mit Vonovia und dem Deutschen Mieterbund unter anderem über einen Mietenstopp. Hier geht es zur digitalen wohnungspolitischen Veranstaltung…
SPD/Kulturlisten Anträge bis Juli 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis zur Sommerpause initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Freiburger Grundschulen mit Luftfiltern ausstatten
In zwei Wochen endet ein Schuljahr, das alle Beteiligten enorm belastet hat. Die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern hangelten sich im Wechsel zwischen Fernlernen und Präsenzunterricht von Woche zu Woche. Auch wenn sich die Corona-Lage derzeit entspannt, müssen daher jetzt die richtigen Maßnahmen getroffen werden, um die Schulen im kommenden Herbst und Winter offenhalten zu können. Ein Baustein dafür ist der Einbau von raumlufttechnischen Anlagen (kurz RLTs) und die Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte…
Dietenbach sozial gestalten!
Nach der Veröffentlich eines angeblichen Stimmungsbildes am Wohnungsmarkt durch die EMD, wird sich die SPD/Kulturliste mit aller Entschiedenheit für den versprochenen und absolut notwendigen geförderten Mietwohnungsbau einsetzen.
Soziales, Wohnen, Klima
Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/22 unter Pandemiebedingungen und in einer angespannten Finanzlage war in jeder Hinsicht eine Herausforderung. Im ersten Teil der Haushaltsrede hebt Julia Söhne den klaren Schwerpunkt beim Thema Wohnen hervor und unterstreicht, wie wichtig es ist, Soziales und eine effiziente Klimapolitik in Einklang zu bringen.
Doppelhaushalt 2021/2022
Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.