Bauen & Wohnen

Pressemitteilung

Verbesserung der Wohnbedingungen

Endlich eine nachhaltige Verbesserung der Wohnbedingungen für die Mieter:innen im Auggener Weg 2–6 in Sicht: Hier könnt Ihr unsere Pressemitteilung zu dem besonderen Erfolg für die Mieterinnen und Mieter im Auggener Weg nachlesen.

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Anfrage

Wohngeld

Um im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 detaillierte Informationen über die Antragslage im Bereich Wohngeld und die damit einhergehende Arbeitsbelastung zu kennen – und darauf reagieren zu können – haben wir folgende Anfrage gestellt.

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Anfrage

Stundung/Erlass von Mieten und Pachten

Die am 19. Januar beschlossene Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zwingt auch nichtkommerzielle
Gewerbetreibende mit sozialem und kulturellem Auftrag dazu, ihre Verkaufsflächen geschlossen zu halten. Daher wollen wir Auskunft von der FSB über die Situation der Mieter:innen mit sozialem und kulturellem Auftrag.

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Allgemein

Auf ein Neues Miteinander

Wir möchten uns an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die unter sehr erschwerten Bedingungen ihre Arbeit für unsere Gesellschaft geleistet haben.

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Antrag

Gemeinderat am 07. und 08.12.2020

Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres erstreckte sich aufgrund der umfangreichen Tagesordnung als Doppelsitzung unter Corona-Bedingungen über zwei Tage (7./8.12.). Neben der Einbringung des Doppelhaushalts 2021/22 standen aktuell dringliche Probleme ebenso auf der Tagesordnung wie zukunftsweisende Beschlüsse.

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Anfrage

Mietspiegel 2021/22

Der neue Mietspiegel 2021/22 weist einen deutlichen Anstieg der Durchschnittsmiete aus. Da diese Erhöhung deutlich über der allgemeinen Preisentwicklung liegt und auch ein Systemwechsel in der Erhebungsweise vollzogen wurde, haben wir heute bei der Verwaltung genauer nachgefragt.

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Antrag

Gemeinderat am 10.11.2020

Eine weitere Sitzung unter Coronabedingungen – diesmal war die Bürgermeisterbank komplett. Eingangs wurde unser Fraktionsmitglied StR Keller für 20 Jahre Gemeinderatstätigkeit geehrt. Lediglich zu zwei TOPs wurde gesprochen. Hier findet Ihr unsere Anträge…

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Pressemitteilung

Städtische Wohnungstauschbörse

Die SPD/Kulturliste unterstützt das aktuelle Wohnungstauschkonzept der Verwaltung – gleichwohl die Anstrengungen noch verstärkt werden müssen, indem die richtigen Anreize gesetzt werden.

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Amtsblatt

Wohnen ist ein Menschenrecht

Mit dem Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“ hat die Verwaltung um Martin Horn ein zukunftsfähiges Papier vorlegt, das unsere volle Zustimmung findet. Viele konkrete Themen, für die wir uns schon lange eingesetzt haben, werden endlich umgesetzt.

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Allgemein

Ein Jahr SPD/Kulturliste

Die SPD und die Kulturliste entschieden sich nach der Kommunalwahl 2019 gemeinsame Wege zu gehen und eine Fraktionsgemeinschaft aus den 6 gewählten SPD-Mitgliedern und dem gewählten Mitglied der Kulturliste zu gründen.

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Pressemitteilung

Offener Brief an die Freiburger Bauträger

In einem Offenen Brief lädt die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste alle Freiburger Bauträger herzlich dazu ein, dem städtischen Zukunftskonzept „FSB 2030“ im Grundsatz zu folgen und eine Mietobergrenze von 30 Prozent des Einkommens zu realisieren.

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Allgemein

Bürgergespräch

Hier finden Sie den Link zu unserem Bürgergespräch am 6. Juli 2020 von 10-12 Uhr zum Thema „Maximal 30% vom Einkommen für Mieten“.

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Anfrage

Bauträgerquote

Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Freiburg in den letzten Jahren vorwiegend Eigentumsmaßnahmen umgesetzt worden sind, sind wir daran interessiert zu erfahren, wie hoch der Anteil an Eigentumsmaßnahmen im Verhältnis zu Mietwohnungsmaßnahmen tatsächlich ist.

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Anfrage

FSB-Sozialbonus

Im Hinblick auf die Einführung des FSB-Sozialbonus fragen wir uns, was mit den Menschen passiert, die aufgrund einer zu großen Wohnung oder eben auch, weil sie nicht Vollzeit arbeiten, den 30%-Bonus nicht in Anspruch nehmen können.

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Anfrage

Vorgetäuschter Eigenbedarf

Im Dezember 2018 wurde das Haus Guntramstraße 44 besetzt. Mehrere Wohnungen in diesem Haus standen über einen längeren Zeitraum leer. Der Erwerber des Hauses hatte den Mieter_innen mit der Begründung auf Eigenbedarf gekündigt. Ob die Eigenbedarfskündigung gerechtfertigt war, wird bezweifelt.

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Pressemitteilung

Durchbruch für Flurstück 277

Die Fraktion SPD/Kulturliste begrüßt den jüngsten Beschluss der Vollversammlung der IHK sehr, dass die IHK nun bereit ist, auf ihrem eigenen Grundstück zu bauen, und damit der Weg für die Initiative Flurstück 277 frei wird.

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Pressemitteilung + Anfrage

Mietenstopp verlängern!

Vor dem Hintergrund der Beratung um eine Neuausrichtung der FSB, fordert die SPD/Kulturliste Fraktion die Verlängerung des Mietmoratoriums, bis zu einer einkommensgerechten Mietenpolitik!

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