Bauen & Wohnen
Housing First
Pünktlich zum meteorologischen Winteranfang am Freitagabend, den 01. Dezember versammelten sich auf Einladung der SPD/Kulturliste trotz Schneeregen und Minusgraden circa 60 Teilnehmer:innen zu einer Gesprächsrunde mit dem Thema „Housing First“.
Julia Söhne – Rede zur Tariftreue, 28.11.23
In der Sitzung des Gemeinderates vom 28.11.2023 wurde auf unseren Antrag beschlossen, die Einhaltung der Tariftreue bei der Stadt und ihren Gesellschaften noch besser zu kontrollieren. Lesen Sie hier die Rede von der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne.
Fraktion vor Ort: Beim DGB
Fraktion vor Ort beim Freiburger Stadtverband des Deutschen Gewerkschaftsbundes – anlässlich unserer Tour durch die Stadt trafen wir uns auf Einladung des DGBs vor Ort im Gewerkschaftshaus zu einem intensiven Austausch über bezahlbaren Wohnraum und die Einhaltung der Tariftreue.
Bauen gegen den Trend
In schweren Zeiten geht Freiburg mutig voran: Als einzige Kommune bundesweit bringt die Stadt ein neues Baugebiet in diesem Umfang auf den Weg – Kleineschholz mit 100 % gemeinwohlorientierten Bauträgern. Mit dem nun vorgestellten Vermarktungskonzept, das dem Gemeinderat im Dezember zur Entscheidung vorgelegt wird, stemmt sich die Stadt gegen den bundesweiten Trend und setzt ein Zeichen gegen die Krise in der Baubranche.
Kleineschholz – bezahlbar, ökologisch und inklusiv
In schweren Zeiten geht Freiburg mutig voran: Als einzige Kommune bundesweit wird ein neues Baugebiet in diesem Umfang auf den Weg gebracht – Kleineschholz mit 100 % gemeinwohlorientierten Bauträgern.
Fraktion vor Ort: FT von 1844
Vielen Dank an die Freiburger Turnerschaft von 1844, die uns einen exklusiven Einblick in die Vereinsentwicklung sowie die aktuellen Bauprojekte gewährte.
Solidarisch für bezahlbare Mieten
Hohe Bauzinsen, Inflation und Baukostensteigerungen erhöhen den Druck im Neubau. Wir wollen gemeinnützige Bauträger in Freiburg mit einer sog. Bürgeranleihe unterstützen und damit neue Wege gehen, um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.
Bürgeranleihe für bezahlbaren Wohnraum
Hohe Bauzinsen, Inflation und Baukostensteigerungen erhöhen den Druck im Neubau. Wir wollen gemeinnützige Bauträger in Freiburg mit einer sog. Bürgeranleihe unterstützen und damit neue Wege gehen, um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.
Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Fraktion vor Ort: Kleineschholz
Am letzten Montag waren wir wieder mit der Fraktionssitzung vor Ort. Dieses Mal: Im Pavillon für Alle – einem Verein, der Baugruppen in Kleinescholz bei der Verwirklichung von bezahlbarem Wohnraum unterstützt.
Leerstand in der Gartenstadt
Unterschiedliche Quellen berichteten uns von einem überdurchschnittlich hohen Leerstand in der Freibruger Gartenstadt in Haslach. Mit Blick auf den anhaltenden und sich weiter verschärfenden Mangel an Wohnraum wollte wir von der Verwaltung wissen, wie der aktuelle Leerstand in der Gartenstadt sich darstellt.
Öffentlicher Raum
Nicht zuletzt aufgrund der jährlich wiederkehrenden Auseinandersetzungen zwischen Anwohnenden und nächtlich Feiernden Freiburgerinnen und Freiburgern haben wir eine Anfrage gestellt, in der wir den aktuellen Stand der Umsetzung des Präventionskonzeptes abfragen.
Fraktion vor Ort: In Weingarten
Nach der zweiwöchigen Pfingstpause sind wir mit einer Fraktionssitzung vor Ort im interkulturellen Kinder- und Familienzentrum in Weingarten wieder gestartet.
Mehr Flächen für bezahlbaren Wohnraum
Aktuelle Zahlen zeigen: Unter Martin Horn hat die Stadt Freiburg den Flächenzuwachs durch Ankauf von Grundstücken nahezu verdoppelt. Was weiterhin fehlt: ausreichend bezahlbarer Wohnraum. Hier ist weiterhin unser voller Einsatz gefragt.
Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Beratung bei Wohngeldanträgen
Die Überarbeitung des Wohngeldgesetztes im letzten Jahr hatte zur Folge: Mehr Wohngeld für deutlich mehr Haushalte. Die damit einhergehenden Probleme sind hinlänglich bekannt. Nun wollten wir wissen, ob die Verwaltung Unterstützung bei der Antragstellung leisten kann.
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Bezahlbare Mieten statt Eigentumsfalle
Auf Antrag einiger konservativer Gemeinderatsfraktionen wurde in der letzten Gemeinderatssitzung über die sogenannte „Familienfreundliche Eigentumspolitik“ beraten. Die SPD/Kulturliste lehnte diese Initiative aus guten Gründen ab.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Entscheidung für Dietenbach
Eine richtungsweisende Entscheidung für den neuen Stadtteil Dietenbach: Die SPD/Kulturliste sieht die Risiken und Herausforderungen bei der Übernahme der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach durch die Stadt und begreift die Entscheidung dennoch als große Chance, um langfristig und direkt auf einen klimaneutralen und bezahlbaren Stadtteil hinzuwirken.
Wohngeld: Verfahren beschleunigen
Fast täglich erreichen unsere Fraktion neue Berichte über sehr lange Bearbeitungszeiten für Wohngeldanträge. Um die Verfahren zu beschleunigen, schlagen wir eine Reihe von Maßnahmen vor, die aus unserer Sicht zügig umgesetzt werden sollten.
Tariftreue als gesellschaftliche Verantwortung
Die Stadt Freiburg mit ihren Töchtern trägt große gesellschaftliche Verantwortung bei der Vergabe von Aufträgen. Damit sie dabei die Tariftreue nicht nur einfordert, sondern die tatsächliche Umsetzung auch überprüft, sehen wir Handlungsbedarf.
Wendepunkt in der Baupolitik
Die aktuelle Wohnungsmarktanalyse und die daraus hervorgehende Wohnungsbedarfsprognose markieren einen Wendepunkt in der städtischen Baupolitik.
Herzlich Willkommen, Ludwig Striet!
Am vergangenen Dienstag, den 22. November ist Ludwig Striet (31) als neuer Stadtrat vereidigt worden. Sein Engagement für eine soziale Stadt wird er künftig im Sozial- und im Bauausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft einbringen.
Mit viel Wumms in die FSB-Zukunft
Das Millionenprogramm für die städtische Wohnungsgesellschaft setzt zur richtigen Zeit genau die richtigen Schwerpunkte für mehr bezahlbare Mietwohnungen und ressourcenschonendes Bauen, wie Julia Söhne in ihrer Rede zur Gemeinderatssitzung am 18.10.22 betont.
Altlast anpacken
Wohnungsbau im Stolberger Zink: Angesichts der anhaltenden Wohnungsnot sind wir der Meinung, dass die Stadt nichts unversucht lassen sollte, auch schwierig zu erschließende Flächen dem Wohnungsbau zuzuführen.
Ein Freibad für den Freiburger Westen
Seit nunmehr 19 langen Jahren ist das Freibecken am Westbad in Freiburg-Betzenhausen/Mooswald bereits geschlossen – und die Argumente für eine Wiedereröffnung werden von Jahr zu Jahr zwingender.
Überfälliger Perspektivwechsel
Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt vollzieht sich ein überfälliger Perspektivwechsel: Das Freiburger Zentrum wird endlich als ein vielfältiger Lebensraum für alle wahrgenommen – und nicht länger als Ort des reinen Konsums, der möglichst viele und zahlungskräftige Kunden binden soll. Dafür sprechen etwa die neu geplanten Familiensamstage, an denen der ÖPNV kostenlos nutzbar sein wird, der Kultursommer und die Münsterplatz-Konzerte.
Innenstadt beleben, nicht ausverkaufen
Die Verwaltung legt endlich aussichtsreiche Maßnahmen zur Belegung der Freiburger Innenstadt vor. Die Stadt wird hier endlich als vielfältiger Lebensraum und nicht einseitig als Ort des Konsums wahrgenommen.
Neuer Stadtteil Dietenbach nicht in Gefahr
Die SPD-Kulturliste sieht den weiteren Verhandlungen mit der Sparkasse um deren Rolle bei Finanzierung des neuen Stadtteils gelassen entgegen und macht deutlich, dass die sozialen, ökologischen und kulturellen Ziel für Dietenbach jetzt nicht zur Debatte stehen.