Soziales & Inklusion
Soziales, Wohnen, Klima
Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/22 unter Pandemiebedingungen und in einer angespannten Finanzlage war in jeder Hinsicht eine Herausforderung. Im ersten Teil der Haushaltsrede hebt Julia Söhne den klaren Schwerpunkt beim Thema Wohnen hervor und unterstreicht, wie wichtig es ist, Soziales und eine effiziente Klimapolitik in Einklang zu bringen.
Doppelhaushalt 2021/2022
Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.
Metzgergrün
Hier könnt Ihr unseren interfraktionellen Brief herunterladen. Darin kommentieren elf gemeinderätliche Aufsichtsratsmitglieder (von 21) das Vorgehen der Freiburger Stadtbau im Quartier Metzgergrün…
Deutlicher Anstieg von Wohngeldanträgen
In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollte die SPD/Kulturliste in Erfahrung bringen, wie sich die Fallzahlen der Wohngeldanträge und deren durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten Jahren entwickelt haben. Hier gehts zu den Antworten und der Pressemitteilung.
Schwerpunkte der SPD/Kulturliste im DHH
Der Doppelhaushalt 2021/2022 wird im April beschlossen – bis dahin haben die Fraktionen die Gelgenheit mit Änderungsanträgen den Haushhalt zu formen. Hier könnt Ihr euch über die Schwerpunkte der SPD/Kulturliste informieren.
Nahversorgung im Freiburger Osten
Die vermehrte Ausdünnung der Nahversorgung im Freiburger Osten veranlasst uns dazu bei der Verwaltung nachfragen. Hier könnt Ihr unsere Anfrage nachlesen.
Neues Eisstadion
Gemeinsam mit anderen Fraktionen haben wir einen Investorenwettbewerb für ein neues Eisstadion auf den
Weg gebracht. Insgesamt kommen wir mit 25 von 49 Stimmen auf eine formale Gemeinderatsmehrheit.
Verbesserung der Wohnbedingungen
Endlich eine nachhaltige Verbesserung der Wohnbedingungen für die Mieter:innen im Auggener Weg 2–6 in Sicht: Hier könnt Ihr unsere Pressemitteilung zu dem besonderen Erfolg für die Mieterinnen und Mieter im Auggener Weg nachlesen.
Wohngeld
Um im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 detaillierte Informationen über die Antragslage im Bereich Wohngeld und die damit einhergehende Arbeitsbelastung zu kennen – und darauf reagieren zu können – haben wir folgende Anfrage gestellt.
Stundung/Erlass von Mieten und Pachten
Die am 19. Januar beschlossene Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zwingt auch nichtkommerzielle
Gewerbetreibende mit sozialem und kulturellem Auftrag dazu, ihre Verkaufsflächen geschlossen zu halten. Daher wollen wir Auskunft von der FSB über die Situation der Mieter:innen mit sozialem und kulturellem Auftrag.
Auf ein Neues Miteinander
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes richten wir den Blick nach vorne und auf die wichtigen Haushaltsverhandlungen aufmerksam machen.
Auf ein Neues Miteinander
Wir möchten uns an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die unter sehr erschwerten Bedingungen ihre Arbeit für unsere Gesellschaft geleistet haben.
Rede zum Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“
In der Gemeinderatssitzung am 10.11.20 hat der Gemeinderat das Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“ beschlossen. Hier könnt Ihr nochmal die Rede von Julia Söhne nachlesen…
Städtische Wohnungstauschbörse
Die SPD/Kulturliste unterstützt das aktuelle Wohnungstauschkonzept der Verwaltung – gleichwohl die Anstrengungen noch verstärkt werden müssen, indem die richtigen Anreize gesetzt werden.
Außengastro mit Augenmaß
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes berichten wir über den Beschluss zur Verlängerung der Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie und die damit verbundene Unterstützung der Freiburger Gastronomiebesitzer.
Rede zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria
In der Gemeinderatssitzung am 20.10.20 haben wir beschlossen, 50 Geflüchtete aus Moria aufzunehmen. Hier könnt Ihr nochmal die Rede von Julia Söhne nachlesen…
SPD/Kulturliste zum Thema „Außengastro“ unterwegs
Um das Thema „gastronomische Außenflächen“ in seiner Gänze zu betrachten, hat die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste zu einem Rundgang in der Innenstadt und dem Sedanquartier eingeladen.
Ein Jahr SPD/Kulturliste
Die SPD und die Kulturliste entschieden sich nach der Kommunalwahl 2019 gemeinsame Wege zu gehen und eine Fraktionsgemeinschaft aus den 6 gewählten SPD-Mitgliedern und dem gewählten Mitglied der Kulturliste zu gründen.
Offener Brief an die Freiburger Bauträger
In einem Offenen Brief lädt die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste alle Freiburger Bauträger herzlich dazu ein, dem städtischen Zukunftskonzept „FSB 2030“ im Grundsatz zu folgen und eine Mietobergrenze von 30 Prozent des Einkommens zu realisieren.
Freiburger Ferienpass
Der Freiburger Ferienpass bietet seit Jahrzehnten Kindern und Jugendlichen bis 17 Jahre jedes Jahr die Chance, sich in den Sommerferien ein buntes Ferienprogramm in Freiburg zusammenzustellen. Da der Ferienpass aufgrund der Corona-Pandemie dieses Jahr nicht stattfinden kann, stellt sich die Frage, wie die im Haushalt vorgesehenen Mittel alternativen Ferienprogrammen zur Verfügung gestellt werden können.
Bürgergespräch
Hier finden Sie den Link zu unserem Bürgergespräch am 6. Juli 2020 von 10-12 Uhr zum Thema „Maximal 30% vom Einkommen für Mieten“.
FSB 2030 – Neue Zeitrechnung
Hier könnt Ihr den Redebeitrag von Walter Krögner zur Neuausrichtung der Freiburger Stadtbau nachlesen.
Paradigmenwechsel bei der Freiburger Stadtbau
Die vielleicht größte Neuerung in der Freiburger Mietenpolitik ist die Einführung eines Mietbelastungsquotienten von 30%, der sogenannte FSB-Sozialbonus.
Kinder mehr in den Blick nehmen
Aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste müssen Kinder, ihre Familien und die familiären Situationen auch auf kommunaler Ebene stärker in den Blick genommen und praktikable Lösungen auch für einen längeren Zeitraum gefunden werden.
Mehr Wertschätzung
Gute Nachrichten für das städtische Reinigungspersonal: Im Personalausschuss wurde bekanntgegeben, dass zukünftig keine städtischen Reinigungskräfte mehr in der niedrigsten Entgeltgruppe eingruppiert werden.
Rede von Julia Söhne – Gegen den Sonntagsverkauf
Wir sind uns sicher, dass jede Lockerung des Sonntagsschutzes nur den Verdrängungswettbewerb im Handel anheizen und das Leben der Beschäftigten weiter verschlechtern wird.
Gegen Sonntagsverkauf
Am 03. März 2020 soll im Gemeinderat beschlossen werden, dass die Läden in der Freiburger Innenstadt an einem Sonntag im Juli geöffnet werden. Die SPD/Kulturliste spricht sich vehement dagegen aus!
Gegen verkaufsoffene Sonntage
Die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste solidarisiert sich mit den Beschäftigten in Freiburg und spricht sich weiterhin vehement gegen verkaufsoffene Sonntage aus.
Wohnungsnot und Klimaschutz
Auch in 2020 bleibt für uns die Wohnungsnot das Megathema. Unter anderem werden viele wichtige Beschlüsse zu Dietenbach fassen…
Volle Kraft voraus für unsere Familien!
Der Gemeinderat wird am Dienstag Kriterien zur Förderung von Familienzentren und die Umsetzung eines Förderverfahrens beschließen. Damit werden diese so wichtigen Orte endlich gestärkt.