Soziales & Inklusion

Allgemein

Mietenstopp?!

Am 03. August 2021 diskutieren wir zwischen 19:00 Uhr – 21:00 Uhr mit Vonovia und dem Deutschen Mieterbund unter anderem über einen Mietenstopp. Hier geht es zur digitalen wohnungspolitischen Veranstaltung…

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Pressemitteilung

Dietenbach sozial gestalten!

Nach der Veröffentlich eines angeblichen Stimmungsbildes am Wohnungsmarkt durch die EMD, wird sich die SPD/Kulturliste mit aller Entschiedenheit für den versprochenen und absolut notwendigen geförderten Mietwohnungsbau einsetzen.

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Redebeitrag

Soziales, Wohnen, Klima

Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/22 unter Pandemiebedingungen und in einer angespannten Finanzlage war in jeder Hinsicht eine Herausforderung. Im ersten Teil der Haushaltsrede hebt Julia Söhne den klaren Schwerpunkt beim Thema Wohnen hervor und unterstreicht, wie wichtig es ist, Soziales und eine effiziente Klimapolitik in Einklang zu bringen.

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Amtsblatt

Doppelhaushalt 2021/2022

Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.

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Allgemein

Metzgergrün

Hier könnt Ihr unseren interfraktionellen Brief herunterladen. Darin kommentieren elf gemeinderätliche Aufsichtsratsmitglieder (von 21) das Vorgehen der Freiburger Stadtbau im Quartier Metzgergrün…

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Pressemitteilung

Deutlicher Anstieg von Wohngeldanträgen

In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollte die SPD/Kulturliste in Erfahrung bringen, wie sich die Fallzahlen der Wohngeldanträge und deren durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten Jahren entwickelt haben. Hier gehts zu den Antworten und der Pressemitteilung.

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Video

Schwerpunkte der SPD/Kulturliste im DHH

Der Doppelhaushalt 2021/2022 wird im April beschlossen – bis dahin haben die Fraktionen die Gelgenheit mit Änderungsanträgen den Haushhalt zu formen. Hier könnt Ihr euch über die Schwerpunkte der SPD/Kulturliste informieren.

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Pressemitteilung

Neues Eisstadion

Gemeinsam mit anderen Fraktionen haben wir einen Investorenwettbewerb für ein neues Eisstadion auf den
Weg gebracht. Insgesamt kommen wir mit 25 von 49 Stimmen auf eine formale Gemeinderatsmehrheit.

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Pressemitteilung

Verbesserung der Wohnbedingungen

Endlich eine nachhaltige Verbesserung der Wohnbedingungen für die Mieter:innen im Auggener Weg 2–6 in Sicht: Hier könnt Ihr unsere Pressemitteilung zu dem besonderen Erfolg für die Mieterinnen und Mieter im Auggener Weg nachlesen.

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Anfrage

Wohngeld

Um im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 detaillierte Informationen über die Antragslage im Bereich Wohngeld und die damit einhergehende Arbeitsbelastung zu kennen – und darauf reagieren zu können – haben wir folgende Anfrage gestellt.

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Anfrage

Stundung/Erlass von Mieten und Pachten

Die am 19. Januar beschlossene Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zwingt auch nichtkommerzielle
Gewerbetreibende mit sozialem und kulturellem Auftrag dazu, ihre Verkaufsflächen geschlossen zu halten. Daher wollen wir Auskunft von der FSB über die Situation der Mieter:innen mit sozialem und kulturellem Auftrag.

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Allgemein

Auf ein Neues Miteinander

Wir möchten uns an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die unter sehr erschwerten Bedingungen ihre Arbeit für unsere Gesellschaft geleistet haben.

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Pressemitteilung

Städtische Wohnungstauschbörse

Die SPD/Kulturliste unterstützt das aktuelle Wohnungstauschkonzept der Verwaltung – gleichwohl die Anstrengungen noch verstärkt werden müssen, indem die richtigen Anreize gesetzt werden.

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Amtsblatt

Außengastro mit Augenmaß

In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes berichten wir über den Beschluss zur Verlängerung der Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie und die damit verbundene Unterstützung der Freiburger Gastronomiebesitzer.

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Allgemein

Ein Jahr SPD/Kulturliste

Die SPD und die Kulturliste entschieden sich nach der Kommunalwahl 2019 gemeinsame Wege zu gehen und eine Fraktionsgemeinschaft aus den 6 gewählten SPD-Mitgliedern und dem gewählten Mitglied der Kulturliste zu gründen.

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Pressemitteilung

Offener Brief an die Freiburger Bauträger

In einem Offenen Brief lädt die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste alle Freiburger Bauträger herzlich dazu ein, dem städtischen Zukunftskonzept „FSB 2030“ im Grundsatz zu folgen und eine Mietobergrenze von 30 Prozent des Einkommens zu realisieren.

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Anfrage

Freiburger Ferienpass

Der Freiburger Ferienpass bietet seit Jahrzehnten Kindern und Jugendlichen bis 17 Jahre jedes Jahr die Chance, sich in den Sommerferien ein buntes Ferienprogramm in Freiburg zusammenzustellen. Da der Ferienpass aufgrund der Corona-Pandemie dieses Jahr nicht stattfinden kann, stellt sich die Frage, wie die im Haushalt vorgesehenen Mittel alternativen Ferienprogrammen zur Verfügung gestellt werden können.

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Allgemein

Bürgergespräch

Hier finden Sie den Link zu unserem Bürgergespräch am 6. Juli 2020 von 10-12 Uhr zum Thema „Maximal 30% vom Einkommen für Mieten“.

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Pressemitteilung + Anfrage

Kinder mehr in den Blick nehmen

Aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste müssen Kinder, ihre Familien und die familiären Situationen auch auf kommunaler Ebene stärker in den Blick genommen und praktikable Lösungen auch für einen längeren Zeitraum gefunden werden.

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Amtsblatt

Mehr Wertschätzung

Gute Nachrichten für das städtische Reinigungspersonal: Im Personalausschuss wurde bekanntgegeben, dass zukünftig keine städtischen Reinigungskräfte mehr in der niedrigsten Entgeltgruppe eingruppiert werden.

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Video

Gegen Sonntagsverkauf

Am 03. März 2020 soll im Gemeinderat beschlossen werden, dass die Läden in der Freiburger Innenstadt an einem Sonntag im Juli geöffnet werden. Die SPD/Kulturliste spricht sich vehement dagegen aus!

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