Soziale Ungerechtigkeit bei der Grundsteuer
Ab dem 1.1.2025 soll auf Wunsch der schwarz-grünen Landesregierung die Grundsteuer anders berechnet werden: aus unserer Sicht birgt das neue Modell große Gefahren.
Ab dem 1.1.2025 soll auf Wunsch der schwarz-grünen Landesregierung die Grundsteuer anders berechnet werden: aus unserer Sicht birgt das neue Modell große Gefahren.
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 gestellt oder mitgezeichnet wurden.
In Freiburg steigen die Fälle sexualisierter Gewalt seit Jahren an - seit 2015 haben sie sich sogar verdoppelt. Laut der polizeilichen Kriminalstatistik sind auch die Fälle von Partnergewalt - insbesondere gegenüber Frauen - nicht nur seit Jahren auf einem hohen Niveau, sondern stetig gestiegen.
Jetzt geht es endlich los: zum offiziellen Spatenstich für den neuen Stadtteil Dietenbach ist sogar der Bundeskanzler Olaf Scholz angereist. In den kommenden Jahren entstehen rund 7000 Wohnungen, 22 Kindertagesstätten, 17 Spielplätze, drei Stadtteilparks, ein Schulcampus, 15 km Radwege und energieeffiziente Gebäude mit Photovoltaik auf fast allen Dächern.
Die SPD/Kulturliste wünscht allen Freiburger:innen ein frohes und gesundes neues Jahr. Den erstarkenden populistischen Positionen, die scheinbar einfache Lösungen versprechen, setzen wir auch weiterhin unseren vollen Einsatz in der Kommunalpolitik entgegen. Faschisten zeigen wir die rote Karte - Nie wieder ist jetzt!
Abermals gingen in den letzten Tagen Nachrichten über den Insolvenzantrag der Warenhauskette Galeria durch die Nachrichten. Die SPD/Kulturliste steht hinter den Beschäftigten und setzt sich vehemnt für den Erhalt der beiden Häuser ein.
Lesen Sie hier den Redebeitrag von Stadträtin Julia Söhne zum Startschuss des neuen, gemeinwohlorientierten Quartiers: "Kleineschholz" aus der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2023.
Pünktlich zum meteorologischen Winteranfang am Freitagabend, den 01. Dezember versammelten sich auf Einladung der SPD/Kulturliste trotz Schneeregen und Minusgraden circa 60 Teilnehmer:innen zu einer Gesprächsrunde mit dem Thema „Housing First“.
In der Sitzung des Gemeinderates vom 28.11.2023 wurde auf unseren Antrag beschlossen, die Einhaltung der Tariftreue bei der Stadt und ihren Gesellschaften noch besser zu kontrollieren. Lesen Sie hier die Rede von der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne.
Fraktion vor Ort beim Freiburger Stadtverband des Deutschen Gewerkschaftsbundes - anlässlich unserer Tour durch die Stadt trafen wir uns auf Einladung des DGBs vor Ort im Gewerkschaftshaus zu einem intensiven Austausch über bezahlbaren Wohnraum und die Einhaltung der Tariftreue.