Anträge der SPD/Kulturliste in 2023
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
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Fraktion vor Ort: Kleineschholz
Am letzten Montag waren wir wieder mit der Fraktionssitzung vor Ort. Dieses Mal: Im Pavillon für Alle - einem Verein, der Baugruppen in Kleinescholz bei der Verwirklichung von bezahlbarem Wohnraum unterstützt.
Statement zum Anwohnerparken
Am Dienstag, den 30.06., verkündete die Stadtverwaltung am Rande der Gemeinderatssitzung, dass auf Antrag alle zu viel bezahlten Gebühren, den Betroffenen erstatten werden.
Fraktion vor Ort: In Weingarten
Nach der zweiwöchigen Pfingstpause sind wir mit einer Fraktionssitzung vor Ort im interkulturellen Kinder- und Familienzentrum in Weingarten wieder gestartet.
Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Sozialticket wird nicht teurer
In der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2023 wurde von der Verwaltung der Vorschlag gemacht, den Eigenanteil für das Sozialticket des öffentlichen Nahverkehrs zu erhöhen. Die SPD/Kulturliste war dagegen und stellte erfolgreich einen Änderungsantrag.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Überfälliger Perspektivwechsel
Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt vollzieht sich ein überfälliger Perspektivwechsel: Das Freiburger Zentrum wird endlich als ein vielfältiger Lebensraum für alle wahrgenommen – und nicht länger als Ort des reinen Konsums, der möglichst viele und zahlungskräftige Kunden binden soll. Dafür sprechen etwa die neu geplanten Familiensamstage, an denen der ÖPNV kostenlos nutzbar sein wird, der Kultursommer und die Münsterplatz-Konzerte.
Innenstadt beleben, nicht ausverkaufen
Die Verwaltung legt endlich aussichtsreiche Maßnahmen zur Belegung der Freiburger Innenstadt vor. Die Stadt wird hier endlich als vielfältiger Lebensraum und nicht einseitig als Ort des Konsums wahrgenommen.