Grünflächensatzung
Am Dienstag, den 16. Mai wurde im Rahmen der Gemeinderatssitzung eine Grünflächensatzung beschlossen. Unsere Stadträte Stefan Schillinger, Ludwig Striet und Atai Keller haben sich dazu geäußert.
Am Dienstag, den 16. Mai wurde im Rahmen der Gemeinderatssitzung eine Grünflächensatzung beschlossen. Unsere Stadträte Stefan Schillinger, Ludwig Striet und Atai Keller haben sich dazu geäußert.
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Seit einigen Jahren häufen sich Signale aus den Reihen der Sportvereine, dass Sportflächen und Hallenkapazitäten knapp seien und Kinder und Jugendliche sogar abgewiesen oder auf Wartelisten gesetzt werden mussten.
Nicht alle unsere Initiativen fanden in der zweiten Lesung eine Mehrheit. Insbesondere zwei Anträge im Sport und einige Kulturanträge werden wir in der dritten und finalen Lesung am 9. Mai erneut aufrufen.
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
Die Raumnot der Musikschule hat sich durch die plötzliche Sperrung der Stadthalle kurz vor Weihnachten dramatisch zugespitzt. Jenseits des kulturellen Prestiges und der Frage nach einer zukünftigen Nutzung dieses wichtigen städtischen Gebäudes gilt es nun in erster Linie den unmittelbar betroffenen Nutzergruppen im Haus aus ihrer unverschuldeten Notlage zu helfen.
Nach wie vor ungeklärt ist leider die Frage, wie das Areal des Dreisamstadions nach dem endgültigen Wegzug der SC-Herren genutzt werden soll. Im Sportausschuss besteht seit Jahren Einigkeit, dass dem Breitensport dort Platz eingeräumt werden soll.
Maßlos enttäuscht zeigt sich die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste über die Ergebnisse der nun schon jahrelang andauernden Verhandlungen über die Weiternutzung des Dreisamstadions.