Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.
Hier könnt Ihr unseren interfraktionellen Brief herunterladen. Darin kommentieren elf gemeinderätliche Aufsichtsratsmitglieder (von 21) das Vorgehen der Freiburger Stadtbau im Quartier Metzgergrün...
In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollte die SPD/Kulturliste in Erfahrung bringen, wie sich die Fallzahlen der Wohngeldanträge und deren durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten Jahren entwickelt haben. Hier gehts zu den Antworten und der Pressemitteilung.
Der Doppelhaushalt 2021/2022 wird im April beschlossen - bis dahin haben die Fraktionen die Gelgenheit mit Änderungsanträgen den Haushhalt zu formen. Hier könnt Ihr euch über die Schwerpunkte der SPD/Kulturliste informieren.
Die vermehrte Ausdünnung der Nahversorgung im Freiburger Osten veranlasst uns dazu bei der Verwaltung nachfragen. Hier könnt Ihr unsere Anfrage nachlesen.
Gemeinsam mit anderen Fraktionen haben wir einen Investorenwettbewerb für ein neues Eisstadion auf den Weg gebracht. Insgesamt kommen wir mit 25 von 49 Stimmen auf eine formale Gemeinderatsmehrheit.
Endlich eine nachhaltige Verbesserung der Wohnbedingungen für die Mieter:innen im Auggener Weg 2–6 in Sicht: Hier könnt Ihr unsere Pressemitteilung zu dem besonderen Erfolg für die Mieterinnen und Mieter im Auggener Weg nachlesen.
Um im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 detaillierte Informationen über die Antragslage im Bereich Wohngeld und die damit einhergehende Arbeitsbelastung zu kennen - und darauf reagieren zu können - haben wir folgende Anfrage gestellt.
Die am 19. Januar beschlossene Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zwingt auch nichtkommerzielle Gewerbetreibende mit sozialem und kulturellem Auftrag dazu, ihre Verkaufsflächen geschlossen zu halten. Daher wollen wir Auskunft von der FSB über die Situation der Mieter:innen mit sozialem und kulturellem Auftrag.
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes richten wir den Blick nach vorne und auf die wichtigen Haushaltsverhandlungen aufmerksam machen.