Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023 wurde Ismael Hares als neuer Stadtrat der SPD/Kulturliste Gemeinderatsfraktion vereidigt. Er folgt auf Julien Bender, der dem Gemeinderat und unserer Fraktion seit dieser Legislaturperiode angehörte und sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte.
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Freiburger Gemeinderat verfolgen mit großer Sorge die akuten Menschenrechtsverletzungen der staatlichen Organe der Islamischen Republik Iran gegen die eigene Bevölkerung. Grundlegende Menschenrechte wie das…
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bisher im Jahr 2023 mitgezeichnet und gestellt wurden.
So tief wie der Schock und das Entsetzen über Putins Krieg gegen die Ukraine sitzen, so groß ist auch die Welle der Hilfsbereitschaft, die er in der Freiburger Stadtgesellschaft ausgelöst hat. Hierfür möchten wir uns ganz herzlich bedanken!
Nach langer und intensiver Diskussion sowie beharrlichem Engagement aller beteiligten Akteur_innen wurden in der letzten Gemeinderatssitzung am 14. Dezember nun die im Doppelhaushalt angesetzten finanziellen Mittel für den Verein Medinetz und seine Partner_innen freigegeben.
Die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste steht hinter dem Konzept der dezentralen Landeserstaufnahmestellen in Baden-Württemberg und sieht darin eine elementare Verbesserung, die es heute gegenüber der Situation im Jahr 2014 gab.
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis Dezember 2021 initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.