Kitagebühren in Freiburg

Die Kosten für das Kita-Personal und den Betrieb der zahlrichen Kitas in Freiburg galoppieren davon. Weil das Land Baden-Württemberg sich weiterhin weigert, die Eltern zu unterstützen, steigen nun auch in Freiburg die Elterbeiträge. Lesen Sie hier die Position unserer Fraktion.

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Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch

Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.

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Herzlich Willkommen, Ismael Hares!

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023 wurde Ismael Hares als neuer Stadtrat der SPD/Kulturliste Gemeinderatsfraktion vereidigt. Er folgt auf Julien Bender, der dem Gemeinderat und unserer Fraktion seit dieser Legislaturperiode angehörte und sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte.

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Räume für die Musikschule

Die Raumnot der Musikschule hat sich durch die plötzliche Sperrung der Stadthalle kurz vor Weihnachten dramatisch zugespitzt. Jenseits des kulturellen Prestiges und der Frage nach einer zukünftigen Nutzung dieses wichtigen städtischen Gebäudes gilt es nun in erster Linie den unmittelbar betroffenen Nutzergruppen im Haus aus ihrer unverschuldeten Notlage zu helfen.

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Essen an den Schulen und Kitas

Die Umstellung des Essensangebots an den Schulen und städtischen Kitas auf künftig nur noch eine vegetarische Menülinie war eines der heiß debattierten Themen der letzten Gemeinderatssitzung. In seinem Redebeitrag begründete Julien Bender die Zustimmung der Fraktion zur Umstellung und machte dabei noch einmal deutlich, worum es im Kern bei der Einführung des Schulessens ging und weiterhin geht: Jedem Kind zumindest eine warme und gesunde Mahlzeit am Tag zu ermöglichen.

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Einsparvorschläge aufgrund der Nichtweitergabe der Tarifanpassungen

Mit einer Anfrage möchten wir in Erfahrung bringen, welche Auswirkungen der im Doppelhaushalt beschlossenen Nichtweitergabe der Tarifkostensteigerungen konkret bei den betroffenen Institutionen hatte, um im Frühjahr 2022, wenn endgültige Zahlen über das Jahr 2021 vorliegen, handlungsfähig zu sein.

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