Pressemitteilungen
Herzlich Willkommen, Ismael Hares!
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023 wurde Ismael Hares als neuer Stadtrat der SPD/Kulturliste Gemeinderatsfraktion vereidigt. Er folgt auf Julien Bender, der dem Gemeinderat und unserer Fraktion seit dieser Legislaturperiode angehörte und sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte.
SPD/Kulturliste fordert Flächen und Zeiten für die angrenzenden Vereine
Maßlos enttäuscht zeigt sich die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste über die Ergebnisse der nun schon jahrelang andauernden Verhandlungen über die Weiternutzung des Dreisamstadions.
Innenstadt beleben, nicht ausverkaufen
Die Verwaltung legt endlich aussichtsreiche Maßnahmen zur Belegung der Freiburger Innenstadt vor. Die Stadt wird hier endlich als vielfältiger Lebensraum und nicht einseitig als Ort des Konsums wahrgenommen.
Anwohnerparken – wir bleiben dran
Unsere Fraktion bleibt weiter am hochumstrittenen Thema „Anwohnerparkgebühren“ dran und setzt den Punkt erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Lesen Sie hier den Antrag sowie die Pressemitteilung.
Medizinische Versorgung für alle Menschen sicherstellen
Nach langer und intensiver Diskussion sowie beharrlichem Engagement aller beteiligten Akteur_innen wurden in der letzten Gemeinderatssitzung am 14. Dezember nun die im Doppelhaushalt angesetzten finanziellen Mittel für den Verein Medinetz und seine Partner_innen freigegeben.
Entwicklung der Landeserstaufnahmestelle
Die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste steht hinter dem Konzept der dezentralen Landeserstaufnahmestellen in Baden-Württemberg und sieht darin eine elementare Verbesserung, die es heute gegenüber der Situation im Jahr 2014 gab.
Fortschreibung Sozialbericht 2020
Der im Gemeinderat zur Kenntnis genommene Sozialbericht 2020 liest sich spannend und beklemmend zugleich. Er ist spannend, weil er in die Tiefe gehend ein Bild von Freiburgs Bevölkerungszusammensetzung zeichnet, das in der detaillierten Nacktheit der statistischen Zahlen kaum noch Fragen offenlässt – wäre da nicht die beklemmende Erkenntnis…
Versprechen erneuern, Menschen in Not aufnehmen
Wir sind traurig und entsetzt über die Lage in Afghanistan und das politische und moralische Versagen. Freiburg muss sich jetzt schnell und unbürokratisch zur Aufnahme von Menschen aus Afghanistan im Rahmen des Bündnisses „Sichere Häfen“ bekennen.
Dietenbach sozial gestalten!
Nach der Veröffentlich eines angeblichen Stimmungsbildes am Wohnungsmarkt durch die EMD, wird sich die SPD/Kulturliste mit aller Entschiedenheit für den versprochenen und absolut notwendigen geförderten Mietwohnungsbau einsetzen.
Deutlicher Anstieg von Wohngeldanträgen
In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollte die SPD/Kulturliste in Erfahrung bringen, wie sich die Fallzahlen der Wohngeldanträge und deren durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten Jahren entwickelt haben. Hier gehts zu den Antworten und der Pressemitteilung.
Pressemitteilung und Anträge zum Doppelhaushalt 2021/2022
Mit den Anträgen zum Doppelhaushalt setzen wir klare Prioritäten beim Thema Wohnen, Soziales und Kultur. Hier geht es zur Pressemitteilung.
Neues Eisstadion
Gemeinsam mit anderen Fraktionen haben wir einen Investorenwettbewerb für ein neues Eisstadion auf den
Weg gebracht. Insgesamt kommen wir mit 25 von 49 Stimmen auf eine formale Gemeinderatsmehrheit.
Verbesserung der Wohnbedingungen
Endlich eine nachhaltige Verbesserung der Wohnbedingungen für die Mieter:innen im Auggener Weg 2–6 in Sicht: Hier könnt Ihr unsere Pressemitteilung zu dem besonderen Erfolg für die Mieterinnen und Mieter im Auggener Weg nachlesen.
Walter Krögner zum neuen Mietspiegel 2021/22
Der Mietspiegel bildet die traurige Realität auf dem Freiburger Wohnungsmarkt ab und macht den Handlungsbedarf mehr als deutlich.
Städtische Wohnungstauschbörse
Die SPD/Kulturliste unterstützt das aktuelle Wohnungstauschkonzept der Verwaltung – gleichwohl die Anstrengungen noch verstärkt werden müssen, indem die richtigen Anreize gesetzt werden.
Kita-Ausbau weiter vorantreiben
Hier kommentiert Julia Söhne den heute gefassten Beschluss zur Kindertagesstättenbedarfsplanung.
Digitale Gemeinderatssitzungen: Landesregierung am Zug
Nach nun acht Monaten Corona-Pandemie hätte die Landesregierung längst eine rechtssichere Grundlage für digitale Gremienarbeit in Kommunen schaffen müssen.
Die vorgestellten Pläne zur neuen Eishalle enttäuschen
Nachdem die Verwaltung zunächst in einem Fraktionsgespräch und dann in einer Pressekonferenz über die Zukunft des Eissportes in Freiburg informierte, zeigt sich die SPD/Kulturliste maßlos enttäuscht.
SPD/Kulturliste zum Thema „Außengastro“ unterwegs
Um das Thema „gastronomische Außenflächen“ in seiner Gänze zu betrachten, hat die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste zu einem Rundgang in der Innenstadt und dem Sedanquartier eingeladen.
Offener Brief an die Freiburger Bauträger
In einem Offenen Brief lädt die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste alle Freiburger Bauträger herzlich dazu ein, dem städtischen Zukunftskonzept „FSB 2030“ im Grundsatz zu folgen und eine Mietobergrenze von 30 Prozent des Einkommens zu realisieren.
Bäder öffnen – wir bleiben dran!
Am Mittwoch, den 24.06. wurde im Sportausschuss bekannt gegeben, dass die Verwaltung Ihr Konzept zur Öffnung der Bäder anpasst. Die SPD/Kulturliste begrüßt das Einschwenken in der Bäderfrage.
Paradigmenwechsel bei der Freiburger Stadtbau
Die vielleicht größte Neuerung in der Freiburger Mietenpolitik ist die Einführung eines Mietbelastungsquotienten von 30%, der sogenannte FSB-Sozialbonus.
Zusätzliche Außenflächen für Musik- und Theatergruppen
Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste begrüßt die von OB Martin Horn angekündigte vereinfachte Handhabung im Bereich der Zulassung von zusätzlichen Freiflächen für Freiburger Gastronomiebetriebe.
Einrichtung eines Autokinos in Freiburg
Die Fraktionsgemeinschaft der SPD/Kulturliste begrüßt sehr die beabsichtigte Einrichtung eines Autokinos auf dem Freiburger Messeplatz.
FSB 2030 – Der Wechsel hat begonnen
Am 6. März veröffentlichte die Stadt Freiburg eine Pressemitteilung zur Neuausrichtung der Freiburger Stadtbau. Hier finden Sie die Pressemitteilung und einen Statement unserer Fraktion.
Gegen verkaufsoffene Sonntage
Die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste solidarisiert sich mit den Beschäftigten in Freiburg und spricht sich weiterhin vehement gegen verkaufsoffene Sonntage aus.
Durchbruch für Flurstück 277
Die Fraktion SPD/Kulturliste begrüßt den jüngsten Beschluss der Vollversammlung der IHK sehr, dass die IHK nun bereit ist, auf ihrem eigenen Grundstück zu bauen, und damit der Weg für die Initiative Flurstück 277 frei wird.
Gerade noch gut gegangen
SPD/Kulturliste gratuliert den Trägervereinen, die das Ausschreibungsverfahren zur Quartiersarbeit gewonnen haben und damit ihre Arbeit fortsetzen können. Damit ist das Ausschreibungsverfahren gut ausgegangen.
SPD/Kulturliste begrüßt „Open Library“
Eine Bibliothek ist mehr als ein Ort, an dem Bücher aufbewahrt werden. Wir wollen, dass unsere Stadtbibliothek ein zentraler Ort für alle wird, an dem man sich trifft, liest, diskutiert oder einfach auch verweilen kann
SPD/Kulturliste-Fraktion hat sich konstituiert
Am gestrigen Sonntag hat sich die SPD/Kulturliste-Fraktion im Rahmen einer Klausur neu konstituiert. Im Mittelpunkt stand zunächst die zukünftige Zusammenarbeit in der neuen Fraktionsge-meinschaft zwischen SPD und Kulturliste.