Nach Unzulässigkeit: Ist der Fuß- und Radentscheid nun tot?

HP_Julia Söhne_Stefan Schillinger

Was sich schon länger abgezeichnet hat ist nun Gewissheit: Das Bürgerbegehren zum Fuß- und Radentscheid ist unzulässig. „Zu schwammig, nicht umsetzbar und zu günstig kalkuliert“, urteilte die Badische Zeitung in dieser Woche. Auch wenn es nicht zum Bürgerentscheid kommen wird, steht die SPD/Kulturliste weiterhin ganz grundsätzlich hinter dem übergeordneten Ziel einer deutlich zügigeren und wirksameren Reduzierung der CO2-Emissonen im Freiburger Straßenverkehr.

Klimaziele ohne Mobilitätswende nicht zu erreichen

Da 20 % der CO2-Emissionen in Freiburg im Verkehr entstehen, liegt hier eine wichtige Stellschraube: „Ohne Mobilitätswende, weniger Autos und mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Nahverkehr, können wir unsere Klimaziele nicht erreichen“, so die Fraktionsvorsitzende Julia Söhne. Die Unterschriftensammelaktion des Fuß- und Radentscheids hat einen ausgesprochen wichtigen Beitrag geleistet, dieses bedeutende Thema mit großer Wucht in die öffentliche Debatte einzubringen. Vor allem hat sie bei vielen Freiburger Bürger*innen sowie bei den Verantwortlichen in der Kommunalpolitik und -verwaltung noch einmal die übergroße Dringlichkeit einer Verkehrswende vor Augen geführt: Das Bewusstsein dafür, dass trotz aller bisherigen Anstrengungen und Fortschritte noch eine große Aufgabe vor uns liegt, dürfte bei allen geschärft worden sein.

SPD/Kult fordert Verwaltung auf zu handeln

In den kommenden Wochen wird es nun darum gehen, gemeinsam mit den Initiator*innen des Entscheids, den Gemeinderatsfraktionen und der Verwaltung nach umsetzbaren Lösungen zu suchen, um kurz-, mittel- und langfristig weitere Schritte in Sachen Mobilitätswende zu unternehmen. „Wir freuen uns auf eine engagierte Debatte im Herbst und eine Vorlage, die etwa in Sachen mehr Personal und mehr finanzielle Mittel angemessene Vorschläge unterbreitet“, so Stefan Schillinger, Fraktionssprecher für Verkehr und Finanzen.

Welche Meinung haben SIE zum Fuß- und Radentscheid? Wo würden Sie Prioritäten setzen? Lassen Sie uns diese doch zukommen unter spd-kulturliste@stadt.freiburg.de

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