Haushalt & Finanzen
Neue Eishalle: Fraktion fordert Transparenz
Endlich wird das Thema „neue Eishalle“ wieder diskutiert, doch leider zeigt die Verwaltung wenig Transparenz: Nachdem die SPD-Fraktion 2018 das Thema „mögliche Standorte und Betreiberkonzepte für eine neue Eishalle“ beantragt hatte, tat sich lange nichts…
Ein Jahr SPD/Kulturliste
Die SPD und die Kulturliste entschieden sich nach der Kommunalwahl 2019 gemeinsame Wege zu gehen und eine Fraktionsgemeinschaft aus den 6 gewählten SPD-Mitgliedern und dem gewählten Mitglied der Kulturliste zu gründen.
Paradigmenwechsel bei der Freiburger Stadtbau
Die vielleicht größte Neuerung in der Freiburger Mietenpolitik ist die Einführung eines Mietbelastungsquotienten von 30%, der sogenannte FSB-Sozialbonus.
Planungssicherheit für Freiburger Zuschussempfänger
Das städtische Engagement gegen die Verbreitung des Coronavirus wird starke Auswirkungen auf den Haushalt haben. Noch ist für uns nicht absehbar, inwieweit beispielsweise die Gewerbesteuern oder Anteile an der Einkommenssteuer abnehmen werden.
Freiburg steht still
Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde das öffentliche Leben in Freiburg weitestgehend heruntergefahren. Die SPD/Kulturliste ist äußerst dankbar dafür, dass die FreiburgerInnen solidarisch auf ihre Gewohnheiten verzichten und damit einen großen Beitrag zur Abflachung der Ansteckungskurve leisten.
Mehr Wertschätzung
Gute Nachrichten für das städtische Reinigungspersonal: Im Personalausschuss wurde bekanntgegeben, dass zukünftig keine städtischen Reinigungskräfte mehr in der niedrigsten Entgeltgruppe eingruppiert werden.