Haushalt & Finanzen
Doppelhaushalt 2021/2022
Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.
Metzgergrün
Hier könnt Ihr unseren interfraktionellen Brief herunterladen. Darin kommentieren elf gemeinderätliche Aufsichtsratsmitglieder (von 21) das Vorgehen der Freiburger Stadtbau im Quartier Metzgergrün…
Teststrategie erforderlich
Der Nachweis einer Corona-Mutation in einer Freiburger Kita sowie die anschließende Berichterstattung, dass die betroffenen Kinder und Eltern nicht sofort getestet wurden, nahm unsere Fraktion zum Anlass, noch einmal auf die Dringlichkeit einer wirksamen Teststrategie hinzuweisen.
Schwerpunkte der SPD/Kulturliste im DHH
Der Doppelhaushalt 2021/2022 wird im April beschlossen – bis dahin haben die Fraktionen die Gelgenheit mit Änderungsanträgen den Haushhalt zu formen. Hier könnt Ihr euch über die Schwerpunkte der SPD/Kulturliste informieren.
Pressemitteilung und Anträge zum Doppelhaushalt 2021/2022
Mit den Anträgen zum Doppelhaushalt setzen wir klare Prioritäten beim Thema Wohnen, Soziales und Kultur. Hier geht es zur Pressemitteilung.
Auf ein Neues Miteinander
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes richten wir den Blick nach vorne und auf die wichtigen Haushaltsverhandlungen aufmerksam machen.
Auf ein Neues Miteinander
Wir möchten uns an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die unter sehr erschwerten Bedingungen ihre Arbeit für unsere Gesellschaft geleistet haben.
Außengastro mit Augenmaß
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes berichten wir über den Beschluss zur Verlängerung der Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie und die damit verbundene Unterstützung der Freiburger Gastronomiebesitzer.
SPD/Kulturliste zum Thema „Außengastro“ unterwegs
Um das Thema „gastronomische Außenflächen“ in seiner Gänze zu betrachten, hat die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste zu einem Rundgang in der Innenstadt und dem Sedanquartier eingeladen.
Neue Eishalle: Fraktion fordert Transparenz
Endlich wird das Thema „neue Eishalle“ wieder diskutiert, doch leider zeigt die Verwaltung wenig Transparenz: Nachdem die SPD-Fraktion 2018 das Thema „mögliche Standorte und Betreiberkonzepte für eine neue Eishalle“ beantragt hatte, tat sich lange nichts…
Ein Jahr SPD/Kulturliste
Die SPD und die Kulturliste entschieden sich nach der Kommunalwahl 2019 gemeinsame Wege zu gehen und eine Fraktionsgemeinschaft aus den 6 gewählten SPD-Mitgliedern und dem gewählten Mitglied der Kulturliste zu gründen.
Paradigmenwechsel bei der Freiburger Stadtbau
Die vielleicht größte Neuerung in der Freiburger Mietenpolitik ist die Einführung eines Mietbelastungsquotienten von 30%, der sogenannte FSB-Sozialbonus.
Planungssicherheit für Freiburger Zuschussempfänger
Das städtische Engagement gegen die Verbreitung des Coronavirus wird starke Auswirkungen auf den Haushalt haben. Noch ist für uns nicht absehbar, inwieweit beispielsweise die Gewerbesteuern oder Anteile an der Einkommenssteuer abnehmen werden.
Freiburg steht still
Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde das öffentliche Leben in Freiburg weitestgehend heruntergefahren. Die SPD/Kulturliste ist äußerst dankbar dafür, dass die FreiburgerInnen solidarisch auf ihre Gewohnheiten verzichten und damit einen großen Beitrag zur Abflachung der Ansteckungskurve leisten.
Mehr Wertschätzung
Gute Nachrichten für das städtische Reinigungspersonal: Im Personalausschuss wurde bekanntgegeben, dass zukünftig keine städtischen Reinigungskräfte mehr in der niedrigsten Entgeltgruppe eingruppiert werden.