Haushalt & Finanzen

Julia Söhne, Fraktionsvorsitzende der SPD, Stefan Schillinger, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD
Amtsblatt

Bäderpreise: Familien entlasten

Bei der Neugestaltung der Bäderpreise haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen darum gerungen, vor allem junge Familien bei den Preisen zu entlasten – mit dem Ergebnis, dass Kinder bis zu ihrem 7. Geburtstag ab 2024 kostenlos in Schwimmbad können.

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Pressemitteilung

Preisgestaltung der Freiburger Bäder

Zur aktuellen Diskussion um die Neugestaltung der Schwimmbadpreise schlagen drei
Fraktionen im Freiburger Gemeinderat (Grüne, SPD/Kulturliste, JUPI) mehrere Maßnahmen vor,
um die Verwaltungsvorlage familienfreundlicher zu gestalten.

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Amtsblatt

Solidarisch für bezahlbare Mieten

Hohe Bauzinsen, Inflation und Baukostensteigerungen erhöhen den Druck im Neubau. Wir wollen gemeinnützige Bauträger in Freiburg mit einer sog. Bürgeranleihe unterstützen und damit neue Wege gehen, um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.

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Kleiner Junge mit Hut und Sonnenbrille hat eine Sonnencreme in der Hand und einen Klecks Sonnencreme auf der Nase.
Anfrage - Antwort liegt vor

Kostenlose Sonnencreme

Um die Bevölkerung beim Schutz vor Sonne und damit mittelfristig bei der Hautkrebs-Vorsorge zu unterstützen, möchten wir nach dem niederländischen Vorbild auch in Freiburg Sonnencreme kostenlos ausgeben und haben dazu eine Anfrage an die Verwaltung gestellt.

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Anfrage

Bürgeranleihe für bezahlbaren Wohnraum

Hohe Bauzinsen, Inflation und Baukostensteigerungen erhöhen den Druck im Neubau. Wir wollen gemeinnützige Bauträger in Freiburg mit einer sog. Bürgeranleihe unterstützen und damit neue Wege gehen, um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.

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Fraktion vor Ort

Fraktion vor Ort: Kleineschholz

Am letzten Montag waren wir wieder mit der Fraktionssitzung vor Ort. Dieses Mal: Im Pavillon für Alle – einem Verein, der Baugruppen in Kleinescholz bei der Verwirklichung von bezahlbarem Wohnraum unterstützt.

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Anfrage - Antwort liegt vor

Leerstand in der Gartenstadt

Unterschiedliche Quellen berichteten uns von einem überdurchschnittlich hohen Leerstand in der Freibruger Gartenstadt in Haslach. Mit Blick auf den anhaltenden und sich weiter verschärfenden Mangel an Wohnraum wollte wir von der Verwaltung wissen, wie der aktuelle Leerstand in der Gartenstadt sich darstellt.

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Stefan Schillinger, SPD-Stadtrat im Freiburger Gemeinderat
Allgemein

Statement zum Anwohnerparken

Am Dienstag, den 30.06., verkündete die Stadtverwaltung am Rande der Gemeinderatssitzung, dass auf Antrag alle zu viel bezahlten Gebühren, den Betroffenen erstatten werden.

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Anfrage - Antwort liegt vor

Öffentlicher Raum

Nicht zuletzt aufgrund der jährlich wiederkehrenden Auseinandersetzungen zwischen Anwohnenden und nächtlich Feiernden Freiburgerinnen und Freiburgern haben wir eine Anfrage gestellt, in der wir den aktuellen Stand der Umsetzung des Präventionskonzeptes abfragen.

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Amtsblatt

Mehr Flächen für bezahlbaren Wohnraum

Aktuelle Zahlen zeigen: Unter Martin Horn hat die Stadt Freiburg den Flächenzuwachs durch Ankauf von Grundstücken nahezu verdoppelt. Was weiterhin fehlt: ausreichend bezahlbarer Wohnraum. Hier ist weiterhin unser voller Einsatz gefragt.

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Ludwig Striet, SPD-Stadtrat im Freiburger Gemeinderat
Redebeitrag

Drogenkonsumraum für Freiburg

Endlich werden wir in Freiburg einen Drogenkonsumraum einrichten. Eröffnen könnte der Raum Anfang 2024 im bereits bestehenden Kontaktladen für Drogenabhängige in der Rosastraße. Hier könnt Ihr die Rede von Ludwig Striet nachhören.

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Allgemein

Kitagebühren in Freiburg

Die Kosten für das Kita-Personal und den Betrieb der zahlrichen Kitas in Freiburg galoppieren davon. Weil das Land Baden-Württemberg sich weiterhin weigert, die Eltern zu unterstützen, steigen nun auch in Freiburg die Elterbeiträge. Lesen Sie hier die Position unserer Fraktion.

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Anfrage - Antwort liegt vor

Beratung bei Wohngeldanträgen

Die Überarbeitung des Wohngeldgesetztes im letzten Jahr hatte zur Folge: Mehr Wohngeld für deutlich mehr Haushalte. Die damit einhergehenden Probleme sind hinlänglich bekannt. Nun wollten wir wissen, ob die Verwaltung Unterstützung bei der Antragstellung leisten kann.

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Amtsblatt

Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch

Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.

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Symboldbild: Regiokarte und 34 Euro
Allgemein

Sozialticket wird nicht teurer

In der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2023 wurde von der Verwaltung der Vorschlag gemacht, den Eigenanteil für das Sozialticket des öffentlichen Nahverkehrs zu erhöhen. Die SPD/Kulturliste war dagegen und stellte erfolgreich einen Änderungsantrag.

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Amtsblatt

Doppelhaushalt 2023/2024

Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.

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Amtsblatt

Freiburger Bauernmärkte

Im Sommer 2023 feiert der Bauernmarkt Landwasser sein 50jähriges Bestehen, doch wird die Vorfreude auf das Jubiläum derzeit getrübt: Durch den Abriss und Neubau des Stadtteilzentrums müssen sich die Marktstände seit 2020 mit einer Dauerbaustelle arrangieren.

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Amtsblatt

Überfälliger Perspektivwechsel

Mit den jetzt beschlossenen Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt vollzieht sich ein überfälliger Perspektivwechsel: Das Freiburger Zentrum wird endlich als ein vielfältiger Lebensraum für alle wahrgenommen – und nicht länger als Ort des reinen Konsums, der möglichst viele und zahlungskräftige Kunden binden soll. Dafür sprechen etwa die neu geplanten Familiensamstage, an denen der ÖPNV kostenlos nutzbar sein wird, der Kultursommer und die Münsterplatz-Konzerte.

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Pressemitteilung

Innenstadt beleben, nicht ausverkaufen

Die Verwaltung legt endlich aussichtsreiche Maßnahmen zur Belegung der Freiburger Innenstadt vor. Die Stadt wird hier endlich als vielfältiger Lebensraum und nicht einseitig als Ort des Konsums wahrgenommen.

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Amtsblatt

Neuer Stadtteil Dietenbach nicht in Gefahr

Die SPD-Kulturliste sieht den weiteren Verhandlungen mit der Sparkasse um deren Rolle bei Finanzierung des neuen Stadtteils gelassen entgegen und macht deutlich, dass die sozialen, ökologischen und kulturellen Ziel für Dietenbach jetzt nicht zur Debatte stehen.

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Amtsblatt

Anwohnerparken – wir bleiben dran

Unsere Fraktion bleibt weiter am hochumstrittenen Thema „Anwohnerparkgebühren“ dran und setzt den Punkt erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Lesen Sie hier den Antrag sowie die Pressemitteilung.

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