Haushalt & Finanzen
Rettung der Eishalle oder nur Verlängerung der Zitterpartie?
Die Zukunft der Eishalle steht auf dem Spiel. In der letzten Gemeinderatssitzun wurde ein Konzept zur weiteren Inbetriebnahme der alten Halle sowie eine Perspektive für den Neubau beschlossen.
Ausweitung der Anwohnerparkgebiete
In einer Anfrage bitten wir die Verwalung, ein Meinungsbild in den betroffenen Gebieten einzuholen, und darzustellen ob die Anwohner_innen weiterhin die Einfühurng bzw. Erweiterung der Anwohnerparkgebiete befürworten.
Dank den Helfer_innen
So tief wie der Schock und das Entsetzen über Putins Krieg gegen die Ukraine sitzen, so groß ist auch die Welle der Hilfsbereitschaft, die er in der Freiburger Stadtgesellschaft ausgelöst hat. Hierfür möchten wir uns ganz herzlich bedanken!
Anwohnerparken
Hier bündeln wir alle Informationen, die im Zusammenhang mit der anstehenden Erhöhung des Anwohnerparkens in Freiburg wichtig sind.
Diskussionsabend: Zukunft Innenstadt
Zwischen Abgesang, Rettungsmission und Neuerfindung – Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist überdeutlich: Die Freiburger Innenstadt braucht neue Impulse. In der Diskussionsveranstaltung soll die „Rettungsmission Innenstadt“ aus ganz unterschiedlichen Perspektiven diskutiert, Idealvorstellungen von Expertinnen und Anwohnern skizziert und Handlungsmöglichkeiten für Stadtverwaltung und Handel aufgezeigt werden.
Wie wollen wir leben?
Gerne nutzen wir den Jahreswechsel, um gemeinsam mit Ihnen einen positiven Blick in die Zukunft zu wagen. Vielleicht bietet unser „Quartier der Zukunft“ hierfür ein paar positive Anregungen und lädt zum gedanklichen Verweilen ein.
Einsparvorschläge aufgrund der Nichtweitergabe der Tarifanpassungen
Mit einer Anfrage möchten wir in Erfahrung bringen, welche Auswirkungen der im Doppelhaushalt beschlossenen Nichtweitergabe der Tarifkostensteigerungen konkret bei den betroffenen Institutionen hatte, um im Frühjahr 2022, wenn endgültige Zahlen über das Jahr 2021 vorliegen, handlungsfähig zu sein.
SPD/Kulturlisten Anträge bis Dezember 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis Dezember 2021 initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Mietenstopp?!
Am 03. August 2021 diskutieren wir zwischen 19:00 Uhr – 21:00 Uhr mit Vonovia und dem Deutschen Mieterbund unter anderem über einen Mietenstopp. Hier geht es zur digitalen wohnungspolitischen Veranstaltung…
SPD/Kulturlisten Anträge bis Juli 2021
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/Kulturliste bis zur Sommerpause initiiert, mitgezeichnet und gestellt wurden.
Soziales, Wohnen, Klima
Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/22 unter Pandemiebedingungen und in einer angespannten Finanzlage war in jeder Hinsicht eine Herausforderung. Im ersten Teil der Haushaltsrede hebt Julia Söhne den klaren Schwerpunkt beim Thema Wohnen hervor und unterstreicht, wie wichtig es ist, Soziales und eine effiziente Klimapolitik in Einklang zu bringen.
Kultur Fehlanzeige?
Im zweiten Teil der Haushaltsrede streicht Atai Keller die kulturellen Akzente heraus, die der Gemeinderat im Doppelhaushalt setzen konnte – vom Corona-Nothilfefonds über die Förderung von Musik, Pop, Sub- und Clubkultur bis zu einigen Festivals, die Hoffnung auf einen unbeschwerteren „Summer in the City“ nach einer Besserung der Pandemie-Lage machen können.
Kürzungen beim VD polarisieren
Wenige Themen wurden im Zuge der Haushaltsdebatte so kontrovers und emotional diskutiert wie die nun beschlossenen Kürzungen beim städtischen Vollzugsdienst. Die Diskussionen verliefen hier quer durch unsere Fraktion und führten schließlich zu einem getrennten Abstimmungsverhalten. In ihren jeweiligen Redebeiträgen führen Julien Bender und Stefan Schillinger ihre Argumente für bzw. gegen die Kürzung der Mittel aus.
Verkehrswende geht nur gemeinsam
Die SPD-Kulturliste hatte vor der letzten Gemeinderatssitzung für eine moderate Anhebung der Anwohnerparkgebühren mit einer Staffelung nach sozialen Kriterien argumentiert. Die nun beschlossene massive Erhöhung lehnen wir als unverhältnismäßig ab.
Modernisierungsprozess konstruktiv begleiten
Mit Gemeinderatsbeschluss vom 20.04.2021 wurde die Einleitung eines umfassenden Modernisierungsprozesses der Verwaltung beschlossen, um den zunehmenden, stets komplexeren Anforderungen einer wachsenden Stadtgesellschaft gerecht zu werden. Wir werden diesen Prozess konstruktiv begleiten und darauf achten, dass er nicht von ökonomischen Spar-Perspektiven dominiert wird, wie Julia Söhne in ihrer Rede betont.
Doppelhaushalt 2021/2022
Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.
Metzgergrün
Hier könnt Ihr unseren interfraktionellen Brief herunterladen. Darin kommentieren elf gemeinderätliche Aufsichtsratsmitglieder (von 21) das Vorgehen der Freiburger Stadtbau im Quartier Metzgergrün…
Teststrategie erforderlich
Der Nachweis einer Corona-Mutation in einer Freiburger Kita sowie die anschließende Berichterstattung, dass die betroffenen Kinder und Eltern nicht sofort getestet wurden, nahm unsere Fraktion zum Anlass, noch einmal auf die Dringlichkeit einer wirksamen Teststrategie hinzuweisen.
Schwerpunkte der SPD/Kulturliste im DHH
Der Doppelhaushalt 2021/2022 wird im April beschlossen – bis dahin haben die Fraktionen die Gelgenheit mit Änderungsanträgen den Haushhalt zu formen. Hier könnt Ihr euch über die Schwerpunkte der SPD/Kulturliste informieren.
Pressemitteilung und Anträge zum Doppelhaushalt 2021/2022
Mit den Anträgen zum Doppelhaushalt setzen wir klare Prioritäten beim Thema Wohnen, Soziales und Kultur. Hier geht es zur Pressemitteilung.
Auf ein Neues Miteinander
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes richten wir den Blick nach vorne und auf die wichtigen Haushaltsverhandlungen aufmerksam machen.
Auf ein Neues Miteinander
Wir möchten uns an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die unter sehr erschwerten Bedingungen ihre Arbeit für unsere Gesellschaft geleistet haben.
Außengastro mit Augenmaß
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes berichten wir über den Beschluss zur Verlängerung der Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie und die damit verbundene Unterstützung der Freiburger Gastronomiebesitzer.
SPD/Kulturliste zum Thema „Außengastro“ unterwegs
Um das Thema „gastronomische Außenflächen“ in seiner Gänze zu betrachten, hat die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste zu einem Rundgang in der Innenstadt und dem Sedanquartier eingeladen.
Neue Eishalle: Fraktion fordert Transparenz
Endlich wird das Thema „neue Eishalle“ wieder diskutiert, doch leider zeigt die Verwaltung wenig Transparenz: Nachdem die SPD-Fraktion 2018 das Thema „mögliche Standorte und Betreiberkonzepte für eine neue Eishalle“ beantragt hatte, tat sich lange nichts…
Ein Jahr SPD/Kulturliste
Die SPD und die Kulturliste entschieden sich nach der Kommunalwahl 2019 gemeinsame Wege zu gehen und eine Fraktionsgemeinschaft aus den 6 gewählten SPD-Mitgliedern und dem gewählten Mitglied der Kulturliste zu gründen.
Paradigmenwechsel bei der Freiburger Stadtbau
Die vielleicht größte Neuerung in der Freiburger Mietenpolitik ist die Einführung eines Mietbelastungsquotienten von 30%, der sogenannte FSB-Sozialbonus.
Planungssicherheit für Freiburger Zuschussempfänger
Das städtische Engagement gegen die Verbreitung des Coronavirus wird starke Auswirkungen auf den Haushalt haben. Noch ist für uns nicht absehbar, inwieweit beispielsweise die Gewerbesteuern oder Anteile an der Einkommenssteuer abnehmen werden.
Freiburg steht still
Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde das öffentliche Leben in Freiburg weitestgehend heruntergefahren. Die SPD/Kulturliste ist äußerst dankbar dafür, dass die FreiburgerInnen solidarisch auf ihre Gewohnheiten verzichten und damit einen großen Beitrag zur Abflachung der Ansteckungskurve leisten.
Mehr Wertschätzung
Gute Nachrichten für das städtische Reinigungspersonal: Im Personalausschuss wurde bekanntgegeben, dass zukünftig keine städtischen Reinigungskräfte mehr in der niedrigsten Entgeltgruppe eingruppiert werden.