Gemeinderat am 20.10.2020

HP_Gemeinderat_Anträge

Anträge zu Tagesordnungspunkt 16 – Temporäre Änderungen der Sondernutzungsrichtlinien für die Innenstadt der Stadt Freiburg

Nach einer gemeinsamen Stadtbegehung mit dem Behindertenbeirat, dem Lokalverein Innenstadt, dem Forum Sedanquartier und dem SPD-Ortsverein Innenstadt konnten wir folgenden Antrag entwickeln:

Diesen Entwurf haben wir an die Fraktionsgemeinschaft Eine Stadt für Alle zur Mitzeichnung verschickt – die uns zurückmeldete, dass sie gerne gemeinsam mit uns den Antrag stellen würde:

Der Antrag musste nicht abgestimmt werden, da er von der Verwaltung übernommen wurde und nun abgearbeitet wird.

Ergänzend zu unserem Antrag richteten wir uns mit einem interfraktionellen Brief an den zuständigen Bürgemeister Prof. Dr. Martin Haag und an das Amt für öffentliche Ordnung. Darin bitten wir um eine Prüfung von bestimmten Engstellen, die wir während der Begehung ausgemacht hatten.

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