Das Millionenprogramm für die städtische Wohnungsgesellschaft setzt zur richtigen Zeit genau die richtigen Schwerpunkte für mehr bezahlbare Mietwohnungen und ressourcenschonendes Bauen, wie Julia Söhne in ihrer Rede zur Gemeinderatssitzung am 18.10.22 betont.
Das neu beschlossene Konzept zu Platzmanagement und Konfliktprävention im öffentlichen Raum bietet durch seine unterschiedlichen Bausteine die Chance, den in den warmen Nächten stets aufs Neue hochkochenden Konflikten zwischen Feiernden und Anwohner_innen durch neue Ansätze zu begegnen, wie Julia Söhne in ihrem Redebeitrag betont.
In der Gemeinderatssitzung am 22.02.22 wurde die Stelle einer/eines Nachkulturbeauftragten neu geschaffen - ein echter Meilenstein in der Entwicklung der Freiburger Kulturlandschaft, wie Atai Keller in seinem Redebeitrag deutlich macht.
Ein neues Quartier mit zukunftsweisendem Mobilitätskonzept, in dem der Spagat zwischen Klimaschutz und bezahlbarem Wohnen gelingt - in ihrem Redebeitrag in der GR-Sitzung am 26.10. sieht Julia Söhne das Baugebiet Kleineschholz hier auf einem sehr guten Weg.
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung am 05.10. mit deutlicher Mehrheit und mit den Stimmen der SPD-Kulturliste für die Beibehaltung der Städtepartnerschaft mit Isfahan ausgesprochen. In seinem Redebeitrag unterstreicht Julien Bender, warum es trotz aller berechtigten Kritik richtig ist, hier auf den "Wandel durch Annäherung" zu setzen.
Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2021/22 unter Pandemiebedingungen und in einer angespannten Finanzlage war in jeder Hinsicht eine Herausforderung. Im ersten Teil der Haushaltsrede hebt Julia Söhne den klaren Schwerpunkt beim Thema Wohnen hervor und unterstreicht, wie wichtig es ist, Soziales und eine effiziente Klimapolitik in Einklang zu bringen.
Im zweiten Teil der Haushaltsrede streicht Atai Keller die kulturellen Akzente heraus, die der Gemeinderat im Doppelhaushalt setzen konnte - vom Corona-Nothilfefonds über die Förderung von Musik, Pop, Sub- und Clubkultur bis zu einigen Festivals, die Hoffnung auf einen unbeschwerteren „Summer in the City“ nach einer Besserung der Pandemie-Lage machen können.
Wenige Themen wurden im Zuge der Haushaltsdebatte so kontrovers und emotional diskutiert wie die nun beschlossenen Kürzungen beim städtischen Vollzugsdienst. Die Diskussionen verliefen hier quer durch unsere Fraktion und führten schließlich zu einem getrennten Abstimmungsverhalten. In ihren jeweiligen Redebeiträgen führen Julien Bender und Stefan Schillinger ihre Argumente für bzw. gegen die Kürzung der Mittel aus.
Mit Gemeinderatsbeschluss vom 20.04.2021 wurde die Einleitung eines umfassenden Modernisierungsprozesses der Verwaltung beschlossen, um den zunehmenden, stets komplexeren Anforderungen einer wachsenden Stadtgesellschaft gerecht zu werden. Wir werden diesen Prozess konstruktiv begleiten und darauf achten, dass er nicht von ökonomischen Spar-Perspektiven dominiert wird, wie Julia Söhne in ihrer Rede betont.
Grundsätzlich befürworten wir die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und die Erhöhung der Parkgebühren. Gleichwohl stellen wir uns klar gegen die massive Erhöhung u.a. der Grünen. Im Redebeitrag zur Gemeinderatssitzung am 20.04.2021 argumentiert Stefan Schillinger für eine Verkehrswende, die alle mitnimmt, indem v.a. die Angebotsseite massiv ausgebaut wird.