Tempo 30 und Geschwindigkeitsmesstafel
Mit einer interfraktionellen Anfrage wollten wir von der Verwaltung wissen, ob es möglich ist, in der Falkenbergerstraße/Ensisheimer Straße weitere Tempo 30 Zonen auszuweisen.
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Außenbecken Westbad: To be continued…
Nachdem klar war, dass die Verwaltung die Umsetzung des Außenbeckens im Westbad eigenmächtig gestoppt hat, haben wir in diesem Zusammenhang bereits drei Anfragen gestellt, um den Sachverhalt aufzuklären...
Maskenschutz in Grundschulen
In der Stadt Freiburg besteht kein verpflichtender Maskenschutz für Grundschüler, was zahlreiche Eltern und Lehrer_innen beunruhigt. Mit unserer Anfrage soll schnellstmöglich geklärt werden, ob das Heilbronner Vorgehen, mit einer Allgemeinverfügung einen verpflichtenden Maskenschutz für Grundschulen zu erlassen, auch für Freiburg in Frage käme.
Teststrategie erforderlich
Der Nachweis einer Corona-Mutation in einer Freiburger Kita sowie die anschließende Berichterstattung, dass die betroffenen Kinder und Eltern nicht sofort getestet wurden, nahm unsere Fraktion zum Anlass, noch einmal auf die Dringlichkeit einer wirksamen Teststrategie hinzuweisen.
Nahversorgung im Freiburger Osten
Die vermehrte Ausdünnung der Nahversorgung im Freiburger Osten veranlasst uns dazu bei der Verwaltung nachfragen. Hier könnt Ihr unsere Anfrage nachlesen.
Wohngeld
Um im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 detaillierte Informationen über die Antragslage im Bereich Wohngeld und die damit einhergehende Arbeitsbelastung zu kennen - und darauf reagieren zu können - haben wir folgende Anfrage gestellt.
Stundung/Erlass von Mieten und Pachten
Die am 19. Januar beschlossene Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zwingt auch nichtkommerzielle Gewerbetreibende mit sozialem und kulturellem Auftrag dazu, ihre Verkaufsflächen geschlossen zu halten. Daher wollen wir Auskunft von der FSB über die Situation der Mieter:innen mit sozialem und kulturellem Auftrag.
Mietspiegel 2021/22
Der neue Mietspiegel 2021/22 weist einen deutlichen Anstieg der Durchschnittsmiete aus. Da diese Erhöhung deutlich über der allgemeinen Preisentwicklung liegt und auch ein Systemwechsel in der Erhebungsweise vollzogen wurde, haben wir heute bei der Verwaltung genauer nachgefragt.
Schulschwimmen muss stattfinden
Laut aktueller Corona-Verordnung vom 02. November 2020 des Landes Baden-Württemberg ist Schulschwimmen weiterhin erlaubt. Dennoch ist Schulschwimmen in Freiburg angeblich ab sofort nicht mehr möglich. In einer Anfrage bitten wir den Sachverhalt aufzuklären.
CO2-Melder für Klassenzimmer
Wir haben der Verwaltung ein paar Fragen zum Thema: "Einsatz von CO2-Messgeräten in Klassenzimmern" gestellt. Hier könnt ihr die Hintergründe dazu nachlesen...