Statement zum Anwohnerparken
Am Dienstag, den 30.06., verkündete die Stadtverwaltung am Rande der Gemeinderatssitzung, dass auf Antrag alle zu viel bezahlten Gebühren, den Betroffenen erstatten werden.
Am Dienstag, den 30.06., verkündete die Stadtverwaltung am Rande der Gemeinderatssitzung, dass auf Antrag alle zu viel bezahlten Gebühren, den Betroffenen erstatten werden.
Nicht zuletzt aufgrund der jährlich wiederkehrenden Auseinandersetzungen zwischen Anwohnenden und nächtlich Feiernden Freiburgerinnen und Freiburgern haben wir eine Anfrage gestellt, in der wir den aktuellen Stand der Umsetzung des Präventionskonzeptes abfragen.
Nach der zweiwöchigen Pfingstpause sind wir mit einer Fraktionssitzung vor Ort im interkulturellen Kinder- und Familienzentrum in Weingarten wieder gestartet.
Aktuelle Zahlen zeigen: Unter Martin Horn hat die Stadt Freiburg den Flächenzuwachs durch Ankauf von Grundstücken nahezu verdoppelt. Was weiterhin fehlt: ausreichend bezahlbarer Wohnraum. Hier ist weiterhin unser voller Einsatz gefragt.
Endlich werden wir in Freiburg einen Drogenkonsumraum einrichten. Eröffnen könnte der Raum Anfang 2024 im bereits bestehenden Kontaktladen für Drogenabhängige in der Rosastraße. Hier könnt Ihr die Rede von Ludwig Striet nachhören.
Am Dienstag, den 16. Mai wurde im Rahmen der Gemeinderatssitzung eine Grünflächensatzung beschlossen. Unsere Stadträte Stefan Schillinger, Ludwig Striet und Atai Keller haben sich dazu geäußert.
Grundsatzrede des kulturpolitischen Sprechers Atai Keller zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
Seit einigen Jahren häufen sich Signale aus den Reihen der Sportvereine, dass Sportflächen und Hallenkapazitäten knapp seien und Kinder und Jugendliche sogar abgewiesen oder auf Wartelisten gesetzt werden mussten.
Die Kosten für das Kita-Personal und den Betrieb der zahlrichen Kitas in Freiburg galoppieren davon. Weil das Land Baden-Württemberg sich weiterhin weigert, die Eltern zu unterstützen, steigen nun auch in Freiburg die Elterbeiträge. Lesen Sie hier die Position unserer Fraktion.