Aktuelles & Presse

Kinder mehr in den Blick nehmen
Aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste müssen Kinder, ihre Familien und die familiären Situationen auch auf kommunaler Ebene stärker in den Blick genommen und praktikable Lösungen auch für einen längeren Zeitraum gefunden werden.

Planungssicherheit für Freiburger Zuschussempfänger
Das städtische Engagement gegen die Verbreitung des Coronavirus wird starke Auswirkungen auf den Haushalt haben. Noch ist für uns nicht absehbar, inwieweit beispielsweise die Gewerbesteuern oder Anteile an der Einkommenssteuer abnehmen werden.

KULTUR und KUNST sind UNVERZICHTBAR !
Die Büchse der Pandora ist geöffnet! Die Situation unter Kulturschaffenden in der Corona-Krise ist äußerst angespannt.

Bauträgerquote
Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Freiburg in den letzten Jahren vorwiegend Eigentumsmaßnahmen umgesetzt worden sind, sind wir daran interessiert zu erfahren, wie hoch der Anteil an Eigentumsmaßnahmen im Verhältnis zu Mietwohnungsmaßnahmen tatsächlich ist.

Freiburg steht still
Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde das öffentliche Leben in Freiburg weitestgehend heruntergefahren. Die SPD/Kulturliste ist äußerst dankbar dafür, dass die FreiburgerInnen solidarisch auf ihre Gewohnheiten verzichten und damit einen großen Beitrag zur Abflachung der Ansteckungskurve leisten.

FSB-Sozialbonus
Im Hinblick auf die Einführung des FSB-Sozialbonus fragen wir uns, was mit den Menschen passiert, die aufgrund einer zu großen Wohnung oder eben auch, weil sie nicht Vollzeit arbeiten, den 30%-Bonus nicht in Anspruch nehmen können.

Mehr Wertschätzung
Gute Nachrichten für das städtische Reinigungspersonal: Im Personalausschuss wurde bekanntgegeben, dass zukünftig keine städtischen Reinigungskräfte mehr in der niedrigsten Entgeltgruppe eingruppiert werden.

FSB 2030 – Der Wechsel hat begonnen
Am 6. März veröffentlichte die Stadt Freiburg eine Pressemitteilung zur Neuausrichtung der Freiburger Stadtbau. Hier finden Sie die Pressemitteilung und einen Statement unserer Fraktion.

Rede von Julia Söhne – Gegen den Sonntagsverkauf
Wir sind uns sicher, dass jede Lockerung des Sonntagsschutzes nur den Verdrängungswettbewerb im Handel anheizen und das Leben der Beschäftigten weiter verschlechtern wird.

Freiburg bekommt ein NS Dokumentationszentrum – endlich!
75 Jahre nach der Befreiung von Ausschwitz müsste man meinen, dieses grausame Verbrechen an der Menschheit kann sich nicht wiederholen. Wir erleben aber gerade, dass es keine Sicherheit gibt.

Gegen Sonntagsverkauf
Am 03. März 2020 soll im Gemeinderat beschlossen werden, dass die Läden in der Freiburger Innenstadt an einem Sonntag im Juli geöffnet werden. Die SPD/Kulturliste spricht sich vehement dagegen aus!

Gegen verkaufsoffene Sonntage
Die Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste solidarisiert sich mit den Beschäftigten in Freiburg und spricht sich weiterhin vehement gegen verkaufsoffene Sonntage aus.