Aktuelles & Presse
Tempo 30 und Geschwindigkeitsmesstafel
Mit einer interfraktionellen Anfrage wollten wir von der Verwaltung wissen, ob es möglich ist, in der Falkenbergerstraße/Ensisheimer Straße weitere Tempo 30 Zonen auszuweisen.
„Die Wirklichkeit nicht in Ruhe lassen“
Im Kulturbereich war die SPD/Kulturliste bei 28 Anträgen dabei und beteiligt, von denen 18 Anträge erfolgreich ein Mehrheit bekamen ( z.B. Jugendproarte, Jazzchor, kubus e.V., alemannische Bühne, community oper, E-Werk, Theater Panoptikum, Farrenstall). Für die dritte Lesung (27.4) bleiben wir bei wenigen Anträgen (Freiburger Barockorchester, Ensemble Aventure und Kulturwerk T66).
Doppelhaushalt 2021/2022
Die SPD-Kulturliste blickt mit gemischten Gefühlen auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüsse der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2021/2022. Anträge für wichtige und teilweise seit Jahren ausstehende Investitionen fanden leider keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss.
Außenbecken Westbad: To be continued…
Nachdem klar war, dass die Verwaltung die Umsetzung des Außenbeckens im Westbad eigenmächtig gestoppt hat, haben wir in diesem Zusammenhang bereits drei Anfragen gestellt, um den Sachverhalt aufzuklären…
Maskenschutz in Grundschulen
In der Stadt Freiburg besteht kein verpflichtender Maskenschutz für Grundschüler, was zahlreiche Eltern und Lehrer_innen beunruhigt. Mit unserer Anfrage soll schnellstmöglich geklärt werden, ob das Heilbronner Vorgehen, mit einer Allgemeinverfügung einen verpflichtenden Maskenschutz für Grundschulen zu erlassen, auch für Freiburg in Frage käme.
Metzgergrün
Hier könnt Ihr unseren interfraktionellen Brief herunterladen. Darin kommentieren elf gemeinderätliche Aufsichtsratsmitglieder (von 21) das Vorgehen der Freiburger Stadtbau im Quartier Metzgergrün…
