Aktuelles & Presse
Gemeinderat am 10.11.2020
Eine weitere Sitzung unter Coronabedingungen – diesmal war die Bürgermeisterbank komplett. Eingangs wurde unser Fraktionsmitglied StR Keller für 20 Jahre Gemeinderatstätigkeit geehrt. Lediglich zu zwei TOPs wurde gesprochen. Hier findet Ihr unsere Anträge…
Rede zum Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“
In der Gemeinderatssitzung am 10.11.20 hat der Gemeinderat das Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“ beschlossen. Hier könnt Ihr nochmal die Rede von Julia Söhne nachlesen…
Städtische Wohnungstauschbörse
Die SPD/Kulturliste unterstützt das aktuelle Wohnungstauschkonzept der Verwaltung – gleichwohl die Anstrengungen noch verstärkt werden müssen, indem die richtigen Anreize gesetzt werden.
Kita-Ausbau weiter vorantreiben
Hier kommentiert Julia Söhne den heute gefassten Beschluss zur Kindertagesstättenbedarfsplanung.
Wohnen ist ein Menschenrecht
Mit dem Gesamtkonzept „Bezahlbar Wohnen 2030“ hat die Verwaltung um Martin Horn ein zukunftsfähiges Papier vorlegt, das unsere volle Zustimmung findet. Viele konkrete Themen, für die wir uns schon lange eingesetzt haben, werden endlich umgesetzt.
Schulschwimmen muss stattfinden
Laut aktueller Corona-Verordnung vom 02. November 2020 des Landes Baden-Württemberg ist Schulschwimmen weiterhin erlaubt. Dennoch ist Schulschwimmen in Freiburg angeblich ab sofort nicht mehr möglich. In einer Anfrage bitten wir den Sachverhalt aufzuklären.
Außengastro mit Augenmaß
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes berichten wir über den Beschluss zur Verlängerung der Ausnahmen von der Sondernutzungsrichtlinie und die damit verbundene Unterstützung der Freiburger Gastronomiebesitzer.
Gemeinderat am 20.10.2020
Sitzung unter Coronabedingungen: Der Oberbürgermeister und zwei Dezernenten befanden sich noch in häuslicher Quarantäne. So fand die Sitzung unter Leitung des Baubürgermeisters statt: Lediglich zu drei TOPs wurde gesprochen. Hier findet Ihr unseren Antrag…
Rede zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria
In der Gemeinderatssitzung am 20.10.20 haben wir beschlossen, 50 Geflüchtete aus Moria aufzunehmen. Hier könnt Ihr nochmal die Rede von Julia Söhne nachlesen…
Digitale Gemeinderatssitzungen: Landesregierung am Zug
Nach nun acht Monaten Corona-Pandemie hätte die Landesregierung längst eine rechtssichere Grundlage für digitale Gremienarbeit in Kommunen schaffen müssen.
Offener Brief zur Bürgerbeteiligung
Die Debatte um den Fuß- und Radentscheid sehen wir als Chance, um neue Formate der Bürgerbeteiligung zu erproben: eine Bürgerversammlung mit gelosten „Zufallsbürger*innen“ zum Thema Verkehrswende.
CO2-Melder für Klassenzimmer
Wir haben der Verwaltung ein paar Fragen zum Thema: „Einsatz von CO2-Messgeräten in Klassenzimmern“ gestellt. Hier könnt ihr die Hintergründe dazu nachlesen…
